In Demokratien und erst recht in einem Staatenverbund wie die Europäische Union sieht es mit den Mitteln zur Durchsetzung von Verträgen nicht gut aus, wenn eine Mehrheit dafür ist, das Recht zu brechen. Leidet darunter die Demokratie? Kann man Solidarität gegen Eigentum ausspielen? Ist die Europäische Zentralbank eine Art fünfte Gewalt? Zu derart grundsätzlichen Fragen dringt die Debatte selten vor. Der Finanz- und Staatsrechtler und frühere Verfassungsrichter Paul Kirchhof hat dazu ein ganzes Buch geschrieben. Seither rückt das Thema „Recht und Euro“ wieder stärker in den Fokus.
Ohne Recht weder Frieden noch Freiheit
Die Euro-Krise und das Recht – Ein Gespräch mit dem Finanz- und Staatsrechtler Paul Kirchhof Von Jürgen Liminski