Obamas „große Wohlfühl-Show“

Der Politologe Stephan Bierling über den Berlin-Besuch des US-Präsidenten, seine Außenpolitik und das geplante Freihandelsabkommen Von Clemens Mann
Foto: dpa | „Schöne Worte und nicht viel dahinter“: US-Präsident Barack Obama gilt als brillanter Rhetoriker und Wahlkämpfer. In Berlin ließ er an historischer Stätte diese Qualitäten wieder aufblitzen.
Foto: dpa | „Schöne Worte und nicht viel dahinter“: US-Präsident Barack Obama gilt als brillanter Rhetoriker und Wahlkämpfer. In Berlin ließ er an historischer Stätte diese Qualitäten wieder aufblitzen.
Herr Professor Bierling, viele Medien haben sich nach dem Besuch von US-Präsident Barack Obama in Berlin enttäuscht gezeigt. Welche Bilanz ziehen Sie?

Enttäuscht kann man nur sein, wenn die Erwartungen vorher hoch waren. Wenn aber die Erwartungen hoch waren, dann hat man die Realität der deutsch-amerikanischen Beziehungen nicht richtig eingeschätzt. Es ist nicht mehr so wie im Kalten Krieg, dass Deutschland und die USA aufeinander angewiesen sind. Diese Partnerschaft hat sich deutlich gelockert in den letzten Jahren. Obama hat eine große Wohlfühl-Show geboten. Das ist genau das, was im Grunde die Deutschen erwarten und was die Amerikaner geben konnten.

Welche Gründe hat es, dass sich die deutsch-amerikanischen Beziehungen verändert haben in den letzten Jahren?

Das Wichtigste ist der Wegfall des Kalten Krieges. Europa ist für Amerika heute kein problematischer Kontinent mehr; niemand versucht, diesen Kontinent gegen Amerika in Stellung zu bringen, wie das in früheren Jahrzehnten der Fall war. Die Amerikaner richten sich deshalb jetzt auf den Pazifik-Raum aus. Dort sind die großen Herausforderungen: der Aufsteiger China und das nordkoreanische Nuklearprogramm. Dort spielt die weltpolitische Musik. Die Supermacht USA ist in dieser Region mehr gefordert.

Und darüber hinaus?

Der zweite Grund ist, dass die Versuche der Amerikaner, Deutschland in den letzten 20 Jahren zu einem geostrategischen Juniorpartner zu machen, fehlgeschlagen sind. Seit George W. Bush der Ältere ihnen diese Führungspartnerschaft 1989 angeboten hat, haben sich die Deutschen bei zentralen sicherheitspolitischen Fragen nicht so entwickelt, wie es die Amerikaner gehofft haben. Beispiele dafür sind der Afghanistankrieg, wo Deutschland nur unter viel Drängen aktiv geworden, oder der Libyen-Einsatz, wo sich Deutschland im Sicherheitsrat gegen die USA, Frankreich und London gestellt hat. Das sind alles deutliche Zeichen für die Amerikaner, dass die Deutschen unsichere Kantonisten sind, auf die man sich im sicherheitspolitischen Ernstfall nicht verlassen kann.

Im Vorfeld des Besuches wurde auch viel über das angeblich nüchterne und reservierte Verhältnis von Obama und Merkel spekuliert. Spielt das auch eine Rolle, warum sich die Beziehung der beiden Ländern weiter auseinanderdividieren?

Nein. Die persönliche Chemie zwischen Spitzenpolitikern spielt da keine Rolle. In der Tat war Merkel ob dieses doch sehr emotionalen, enthusiastischen Wahlkampfstils von Obama pikiert. Das passte nicht zu ihrer Vorstellungswelt, wie Politik gemacht wird. Aber beide sind Pragmatiker, beide sind Analytiker und Realpolitiker. Sie können miteinander ins Geschäft kommen – das Problem ist, es gibt relativ wenig Bereiche, bei denen man ins Geschäft kommen könnte.

Wie meinen Sie das?

Konkret: Wir Deutschen erwarten von den Amerikanern nicht viel, die Amerikaner erwarten von uns nicht viel. Das einzige, was uns im Moment als Thema zusammenbindet, ist die Euro-Krise. Die Amerikaner legen den Deutschen hier eine sehr viel aktivere Wachstumspolitik nahe. Merkel lehnt das ab. Aber die Amerikaner fürchten über alle Maßen, dass diese Euro-Zone implodiert mit allen negativen Konsequenzen für die amerikanische Wirtschaft. Wirtschaftliche Fragen sind im deutsch-amerikanischen Verhältnis nach wie vor wichtig; da spielt Deutschland nicht nur in Europa, sondern im globalen Maßstab eine sehr wichtige Rolle. Das zeigt sich jetzt auch bei dem geplanten Freihandelsabkommen, das Merkel und Obama mehr oder weniger angestoßen haben. Ich halte das aber für ein weiteres „Feel-good“-Projekt, wo am Ende nicht viel herauskommen wird.

Aber Merkel hat doch betont, dass ihr diese Freihandelszone sehr am Herzen liegt. Woran soll es denn scheitern?

Wir diskutieren jetzt über das schwierige Feld der nicht-tarifären Handelshemmnisse, also jene Hemmnisse, die sich auftun, wenn Waren über die Grenze gelangen. Und da geht es ums Eingemachte. Da geht es um kulturelle Werte. Denken Sie etwa an die Bereiche gentechnisch veränderter Lebensmittel, hormonbehandeltes Fleisch, französischer Rohmilchkäse. Das sind alles Probleme, die nicht einfach zu lösen sind. Dann gibt es Probleme im audiovisuellen Bereich. Die Franzosen halten daran fest, dass 70 Prozent der Inhalte in Radio- und Fernsehstationen französischen Ursprungs sein müssen. Die Amerikaner halten gleichzeitig daran fest, dass einzelnen Kommunen eine „buy-American“-Politik verfolgen, wenn sie Aufträge vergeben. Im Kern sind diese Probleme fast unlösbar. Die Idee zu einer Freihandelszone gab es schon zuvor öfter, sie hat nie Früchte getragen. Wahrscheinlich wäre es besser, wenn die USA und Europa innerhalb globaler Handelsrunden, etwa die DOHA-Runde, stärker auftreten würden, statt sich mit Regionalabkommen zu versuchen, die keine große Aussicht auf Erfolg haben.

Bewerten Sie so auch die Ankündigung Obamas, die Atomwaffenabrüstung vorantreiben zu wollen? Der russische Präsident Putin hat ihm diesbezüglich ja schon die kalte Schulter gezeigt...

Dieser Vorschlag ist wieder so ein nettes „Feel-good“-Instrument, das Obama gut ins Konzept passt: Atomwaffen werden in Europa negativ gesehen, gerade in Deutschland. Dabei ist der Vorstoß weder realistisch noch wirklich notwendig. Warum? Weil die Zahl von Atomsprengköpfen seit Ende der 80er Jahre deutlich reduziert worden ist auf etwa 1 500 Langstreckenraketen. Das ist der tiefste Stand seit Generationen. Eine weitere Reduktion wird nicht funktionieren. Putins Reaktion zeigt es. Aber auch der amerikanische Senat, der ein solches Abkommen ratifizieren müsste, spielt da nicht mit. Schöne Worte und nicht viel dahinter. Wenn es um etwas gehen sollte, dann um taktische Atomwaffen, also jene Atomwaffen, die bis zu 500 Kilometer weit fliegen können. Da hat Russland noch eine enorme Menge. Und es besteht die Gefahr, dass sie in die Hand von Terroristen fallen könnten. An der Atominitiative lässt sich ablesen, dass Obama versucht, die definitorische Oberhoheit über die Atomwaffenpolitik zu gewinnen. Er will sich als jemand darstellen, der an einer Reduzierung der Atomwaffen interessiert ist, um so natürlich Druck auf Iran und Nordkorea ausüben zu können. Diese Staaten haben sich ja eigene Atomwaffen verschafft oder wollen sich noch welche verschaffen.

Obama wurde 2008 frenetisch als Hoffnungsträger gefeiert. Sein Wahlkampfslogan „Change“ kam auch in Deutschland gut an. Hat Obama gravierende Veränderungen in der US-Außenpolitik durchgesetzt, die diesem Slogan gerecht würden?

Obama hat immerhin kein neues Unheil angerichtet. Und das ist nach den Bush-Jahren schon einiges. Er hat die Truppen aus dem Irak abgezogen – das hatte Bush schon vorbereitet – und er wird den Afghanistan-Einsatz beenden. Er hat sich nicht in Libyen engagiert, er wird sich nicht in Syrien engagieren. Das spiegelt zum einen die amerikanische Zurückhaltung nach dieser übermäßigen Mitwirkung in der internationalen Politik unter der Bush-Administration wider, zum einen auch eine amerikanische Schwäche. Die Kehrseite dieser weniger aktiven Außenpolitik ist, dass Obama vorgeworfen wird, keine Führung auszuüben. Und da ist etwas dran. Die USA sind die einzige Supermacht. Sie müssen führen. Am ehesten haben sie es noch getan im Fernen Osten. Dort ist es auch wichtig, weil es die zentrale Region der Weltpolitik im 21. Jahrhundert sein wird. Aber im Mittleren Osten sind sie deutlich schwächer. Und auch in den transatlantischen Beziehungen sind keine großen Initiativen von Obama ausgegangen. Das alles ist natürlich auch vor dem Hintergrund der schwersten Wirtschaftskrise seit 80 Jahren zu sehen. Da bleibt für Außenpolitik kaum Zeit.

Die US-Außenpolitik verlagert sich mehr und mehr in den Pazifik. Landet Europa für die Amerikaner nicht irgendwann auf dem Abstellgleis?

Da sind wir schon. Aber die Amerikaner haben uns da nicht hingeschoben. Das waren wir schon ganz alleine. Die Europäer waren in den letzten 20 Jahren nicht sonderlich erfolgreich, was die Europäische Integration anbelangt. Das einzige große Projekt, das uns wirklich gelungen ist, nämlich der Euro, droht uns um die Ohren zu fliegen. Die Verträge – Nizza, Amsterdam, Lissabon – haben keine Durchbrüche gebracht. Der Verfassungsvertrag, der 2005 an Referenden in Frankreich und den Niederlanden gescheitert ist, war ein Tiefpunkt europäischer Integration. Wir Europäer machen nichts aus den Chancen, die wir nach 1990 hatten. Wir haben diese „Friedensdividende“ nicht eingefahren. Wir haben uns weder sicherheits- und außenpolitisch geeinigt, noch ist es uns gelungen, international als Akteur ernst genommen zu werden. Die Europäer sind leicht gegeneinander auszuspielen. Sie werden tendenziell schwächer gegenüber den Wachstumsregionen dieses Planeten. Wir müssen damit zurechtkommen, dass Europa im 21. Jahrhundert eine regional begrenztere Rolle spielen wird, als es das historisch gewohnt war.

Merkel hat mit Obama über das Spähprogramm „Prism“ gesprochen und in der Überwachungsfrage Verhältnismäßigkeit angemahnt. Hat es die Kanzlerin Obama damit nicht zu leicht gemacht?

Angela Merkel hatte völlig recht, das anzumahnen. Denn Obama hat im Grunde versäumt, zunächst eine innenpolitische Debatte zu führen, wie weit Amerika bereit ist, auch angesichts terroristischer Bedrohungen, die Bürgerrechte einzuschränken. Das war sein großes Versäumnis. Das hat sie schon einmal direkt nach der Wahl Obamas getan, indem sie Guantanamo kritisierte. Allerdings darf man nicht vergessen, dass wir Europäer ja nicht nur Betroffene der Spähprogramme sind, sondern auch Nutznießer. Es gibt viele Berichte, die darauf hinweisen, dass es CIA-Informationen waren, die die Sauerland-Gruppe in Deutschland haben auffliegen lassen und damit einen Terroranschlag verhindert haben. Ich kann verstehen, dass Angela Merkel und die besonnenen Kräfte in der Bundesregierung auch erkannt haben, dass dies ein zweischneidiges Schwert ist.

Aber schadet das Programm den USA nicht mehr als es ihnen hilft? Chinas Staatsmedien schlachten den Skandal aus: Sie stellen die USA, die sich zum Anwalt der Menschenrechte und der Freiheit aufgeschwungen hat, als Lügner dar und schaden dem außenpolitischen Image der USA massiv...

Das ist eine schwierige Frage. Aber sie haben recht. Nach Wikileaks 2011 ist es ein weiteres Public-Relations-Desaster für die Amerikaner und Obama selbst, der versprochen hatte, vieles anders zu machen. Auf der anderen Seite sollte man, wenn China und Russland jetzt hochmütig über die Amerikaner herziehen, auch berücksichtigen, dass dieses Programm durch richterliche Anordnung überwacht wird. Das geschieht wahrscheinlich nicht streng genug. Aber in China und in Russland gibt es das bei Überwachungen überhaupt nicht.

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