Nur begrenzt wegweisend

Auf dem FDP-Parteitag präsentierte sich Philipp Rösler nicht als Schwergewicht. Von Martina Fietz

Wenn die FDP nach ihrem Parteitag in Frankfurt Bilanz zieht, kann sie zufrieden sein. Sie hat mit der zweitägigen Veranstaltung die Moral in der eigenen Truppe gestärkt. Die Mehrheit der 660 Delegierten registrierte mit großer Genugtuung, dass sie inhaltlich diskutieren konnte. Stundenlang debattierte die Partei im Wesentlichen über die Euro-Krise oder über Bildung.

Alle Versuche Einzelner oder der Parteitagsregie, die Aussprache zu verkürzen, scheiterten am Votum der Mehrheit. Die Liberalen hatten endlich wieder einmal das Gefühl, dass sie gestalten können. Dass sie die Geschicke des Landes und Europas in die eine oder andere Richtung beeinflussen. Das war wichtig für die eigene Selbstvergewisserung, dass es durchaus sinnvoll sein kann, sich in der Partei zu engagieren. Denn bei der Basis breitet sich der Frust darüber aus, dass die 14,6 Prozent, die die FDP bei der letzten Bundestagswahl erzielte, in keinem Verhältnis zu ihrem Einfluss in der Bundespolitik stehen.

Ob sich an diesem liberalen Missstand künftig etwas ändert, bleibt abzuwarten. Denn die Rede ihres Vorsitzenden war ordentlich, aber nur begrenzt wegweisend. Philipp Rösler erlaubte seiner Partei zwar einen tiefen Blick in die eigene Befindlichkeit und ließ dabei einen Politiker erkennen, der offensichtlich die Brutalität unterschätzt hatte, die das politische Geschäft ausmachen kann. Sein Appell, nicht liegen zu bleiben, sondern aufzustehen und zu kämpfen, klang darum mindestens genauso an ihn selbst gerichtet wie an die Delegierten vor ihm.

Rösler markierte auch die Frontlinie, an der er kämpfen will. Die FDP soll als die einzige verbliebene Partei der sozialen Marktwirtschaft wahrzunehmen sein. Was das allerdings bedeutet, blieb unklar. Allein die Abgrenzung zu den anderen Parteien, die alle mehr auf den Staat setzten als die Liberalen, reicht nicht zur Überzeugung. Und ob seine Forderungen zur Regulierung der Finanzmärkte, die er merkwürdigerweise nicht seiner Partei präsentierte, sondern per Brief an Finanzminister Schäuble schickte, als FDP-Einfluss auf Regierungshandeln wahrgenommen wird, muss sich erst noch erweisen.

Somit hat der FDP-Chef sich nicht als politisches Schwergewicht präsentieren können, das weiß, wofür es wie in der Regierung kämpfen will. Ohnehin hängt über Rösler weiter das Damoklesschwert des Mitgliederentscheids zur Euro-Rettung. In Frankfurt schienen zwar diejenigen in der Mehrzahl, die für die Linie der Bundesregierung votieren. Doch heißt das nicht, dass die Partei insgesamt ihr Ja zu einem dauerhaften europäischen Rettungsmechanismus gibt.

Eine Ablehnung würde Röslers Autorität massiv schwächen. Bislang hat er diese nicht gestärkt, indem er etwa in seiner Eigenschaft als Bundeswirtschaftsminister Impulse oder Denkanstöße für einen Ausweg aus der aktuellen Schuldenkrise geliefert hätte. Seine Forderung nach einer Insolvenz von Staaten wird eben nicht als kluger, sondern vielmehr als voreiliger Beitrag in der Debatte wahrgenommen.

Als die FDP vor einem halben Jahr ihren alten Vorsitzenden endgültig leid war und durch Rösler ersetzte, da ruhten auf diesem große Hoffnungen. Mittlerweile ist so weit Ernüchterung eingezogen, dass der Parteitag sogar das schrille Reden von Guido Westerwelle wieder bejubelte. Der Alte war oftmals zu laut im Konzert der politischen Schwergewichte. Der Neue ist dagegen zu selten wahrnehmbar. Auch nach Frankfurt muss die FDP weiter darauf hoffen, dass ihre Führung bald den richtigen Ton trifft.

Themen & Autoren

Kirche