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Moskaus neuer Imperialismus

Binnen 24 Stunden haben die beiden Kammern des russischen Parlaments und Präsident Medwedjew die Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens anerkannt. Tatsächlich kann von einer Unabhängigkeit keine Rede sein, denn beide Regionen, die völkerrechtlich zu Georgien gehören, sind unter russischer Kontrolle: Moskau installierte vor Jahren hier Marionettenregime und verteilte großzügig russische Pässe, um jederzeit einen Vorwand für militärisches Eingreifen zu haben. Nun hat Medwedjew auch den Schein russischer Neutralität beseitigt, indem er beiden Regionen „militärischen Beistand“ zusicherte. Faktisch waren die „Friedenstruppen“ immer Besatzer.

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