Matteo Renzis dreifacher Sieg

Mit der Wahl Sergio Mattarellas zum Staatspräsidenten hat der italienische Regierungschef ein Meisterstück vollbracht. Von Guido Horst
Foto: dpa | Italiens neuer Präsident Sergio Mattarella (Mitte) nach seinem Besuch des Sonntagsgottesdienstes in der Zwölf-Apostel-Kirche.
Foto: dpa | Italiens neuer Präsident Sergio Mattarella (Mitte) nach seinem Besuch des Sonntagsgottesdienstes in der Zwölf-Apostel-Kirche.

Er ist bekennender Katholik, Sizilianer und verwitwet. Wenn Sergio Mattarella heute vor den beiden Kammern des italienischen Parlaments seinen Amtseid ablegt und den Quirinal „in Besitz nehmen“ wird, zieht keine „First Lady“ mit in den Palast der italienischen Präsidenten, der einst die Sommerresidenz der Päpste war und auf dem höchsten Hügel Roms liegt. Sein erster Gang nach der Entscheidung am vergangenen Samstag, bei der er von den Parlamentariern des Senats, des Abgeordnetenhauses und einigen Vertretern der italienischen Regionen im vierten Wahlgang das satte Votum von 665 Stimmen erhielt – fast hätte er die Zweidrittel-Mehrheit erreicht –, galt den „Fosse Ardeatine“, der Gedenkstätte an dem Ort, wo die Nazis 1944 als Vergeltung für ein Attentat 335 Zivilisten erschossen hatten. Am Sonntag dann ein Spaziergang zum Gottesdienst in der Zwölf-Apostel-Kirche im römischen Zentrum, umlagert von Fotoreportern und Kamerateams, zu Fuß, da „il centro di Roma“ an diesem Sonntag eine verkehrsfreie Zone war.

Giorgio Napolitano hat einen Nachfolger, Italien den zwölften Präsidenten – und der große Sieger hieß wieder einmal Matteo Renzi, der Ministerpräsident, der einfach alles richtig zu machen scheint. Ihm oblag es, die Präsidenten-Kür zu „orchestrieren“ und eine solide Mehrheit – in seiner eigenen Partei, dem linken „Partito democratico“, aber auch darüber hinaus – für den Kandidaten seiner Wahl zustande zu bekommen. Das ist ihm bestens gelungen.

Mattarella stammt aus Palermo. 1941 geboren, fand er über Ciriaco de Mita in die Politik, auch angestoßen durch die Ermordung seines Bruders Piersanti durch Mafia. Die Familie stand in der Tradition des christdemokratischen Parteigründers Aldo Moro und Mattarella wurde 1984 von De Mita kommissarisch zum Chef der „Democrazia cristiana“ (DC) auf Sizilien eingesetzt. Nach dem Zusammenbruch der christdemokratischen Partei Mitte der neunziger Jahre ging Mattarella den Weg, der für viele Katholiken vom linken Flügel der DC nicht in die „Forza Italia“ des damals aufstrebenden Silvio Berlusconi führen sollte, sondern über mehrere Stationen im linken „Partito democratico“ endete. Im Kabinett des ehemaligen Kommunisten Massimo D’Alema war Mattarella Verteidigungsminister und später stellvertretender Ministerpräsident, zuvor aber unter dem christdemokratischen Regierungschef Giulio Andreotti Minister für die Öffentlichen Einrichtungen. Als der Jurist dann 2011 zum Richter am Verfassungsgericht der Republik Italien ernannt wurde, war seine Bekanntheitskurve bereits am sinken. Mattarella galt nie als profilierte Führungsfigur eines bestimmten politischen Flügels, aber ein reiner „Techniker“ war er auch nicht. Ein zweiter Schicksalsschlag – 2012 verlor er seine Frau Marisa – hat ihn zu einem zurückhaltenden und kaum bekannten Verfassungspolitiker der zweiten Reihe werden lassen.

In Italien ist es Aufgabe des Regierungschefs, den Kandidaten für das Spitzenamt im Staat vor den Präsidentschaftswahlen der beiden vereinigten Kammern des Parlaments aufzubauen. Bei der letzten Wahl gab es keinen Ministerpräsidenten, die Nationalwahlen 2013 hatten eine politische Pattsituation ergeben und die Aufgabe des Präsidenten-Machers fiel damals dem Chef des „Partito democratico“, Luigi Bersani, zu, der auf traumatische Weise scheiterte: Dem von ihm vorgeschlagenen Romano Prodi fehlten bei den entscheidenden Wahlgängen 101 Stimmen der eigenen Leute. Giorgio Napolitano musste nochmals antreten.

Wenn man bedenkt, dass jetzt Matteo Renzi, um das Trauma von 2013 zu verhindern, zunächst daran gedacht hatte, eine Persönlichkeit für das Präsidentenamt vorzuschlagen, die mit der skandalreichen Welt der italienischen Politik gar nichts zu tun hat – so etwa den Chefdirigenten der Mailänder Scala, Riccardo Muti –, wird deutlich, dass auch der agile Ministerpräsident in den Geheimverhandlungen vor der Wahl einen langen Weg zurückgelegt hat. Aber seine Entscheidung für Mattarella war am Ende genial: Der Sizilianer mit christdemokratischen Kern und dem Parteibuch der Linkspartei „Partito democratico“ war beiden Seiten, den Linken des eigenen Lagers sowie den Rechten gut zu verkaufen. Renzi gelang es, die Abgeordneten seiner Partei weitgehend zusammenzuhalten – darum das gute Wahlergebnis für den neuen Präsidenten. Aber auch für viele Rechte und ehemalige Christdemokraten war Mattarella eine vertraute Figur, mit der man viel an politischer – und katholischer – Kultur teilt.

Aber dann muss es Ärger gegeben haben. Wie immer forsch und mit kräftigen Ellbogen bewaffnet, riss der junge Regierungschef den Prozess der Präsidentensuche ganz an sich, Berlusconi und dessen „Forza Italia“, mit denen Renzi ein stillschweigendes Bündnis zur Umsetzung der wichtigsten Reformen im Lande geschlossen hat, kamen nicht mehr richtig zum Zug. Die Parole, die Berlusconi an seine Leute ausgab, war die, nicht für den Sizilianer zu stimmen, sondern weiße Wahlzettel abzugeben, was Mattarellas Wahl nicht verhindern konnte, aber den Protest der „Forza Italia“ gegen den Führungsstil Renzis zum Ausdruck brachte. Die andere rechte Formation im italienischen Parlament, die von Angelino Alfano, dem einstigen Ziehsohn Berlusconis, geführte „Neue Rechtspartei“, stimmte dagegen für Mattarella. Alfano sitzt als Innenminister neben Renzi am Kabinettstisch.

Und so konnte Matteo Renzi am Wochenende gleich einen dreifachen Sieg verbuchen: Nicht nur, dass mit Sergio Mattarella sein Kandidat ein solides Wahlergebnis eingefahren hat. Er hat auch sein eigenes Lager gestärkt und zu neuer Einheit zusammengeführt. Dagegen steht die Rechte zersplittert da. Dem im Hintergrund wirkenden Berlusconi sind die Fäden entglitten. Die Präsidentenwahl sollte die Gelegenheit sein, die in „Forza Italia“ und „Neue Rechtspartei“ aufgespaltene Gruppe der Konservativen zu einem neuen Gegenpol zu Matteo Renzi und seiner Linkspartei zusammenzuführen. Genau das Gegenteil ist geschehen. Erste Rechtspolitiker gaben noch am Sonntag ihre Rücktritte von Parteiämtern bekannt und das rechte Lager verliert immer mehr Anhänger an die rechts-populistische und europaskeptische „Lega Nord“, die mit ihrem neuen Parteichef Matteo Salvini eine charismatische Führungsfigur erhalten hat, die sich sehr an Marine Le Pen und ihrer „Front National“ orientiert.

Das alles muss Sergio Mattarella wenig kümmern. Der italienische Staatspräsident ist weder Regierungs- noch Parteipolitiker, sondern hat eine wesentlich schwierigere Aufgabe: Er muss lernen, sich von den Italienern lieben und verehren zu lassen, um auch in innenpolitischen Krisen eine moralische Autorität zu sein und den Staat zu verkörpern. Hier wird sich der etwas still und schüchtern wirkende Mattarella profilieren müssen. Der Star der Stunde aber heißt Matteo Renzi.

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