Der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei im Europa-Parlament, Manfred Weber (CSU), hat bei den Paneuropa-Tagen der Paneuropa Union in Hof am Freitag skizziert, wie sich Europa angesichts der Herausforderungen der Corona-Krise aus seiner Sicht aufstellen soll. Europa bilde eine Wertegemeinschaft, betonte Weber, der bei den letzten Europawahlen als Spitzenkandidat der EVP angetreten ist. Weber schlug vor, die Auszahlung der Gelder zur Bewältigung der gegenwärtigen Krise an die Einhaltung des Rechtsstaatsprinzips in den EU-Mitgliedstaaten zu koppeln. Weiterhin unterstrich der Katholik den hohen Stellenwert der Außen- und Sicherheitspolitik für die Zukunft Europas, damit sich der Kontinent gegenüber den USA und China behaupten könne und nicht abgehängt werde und in die Bedeutungslosigkeit abdrifte.
Auf den Geist großer Europäer besinnen
Weber forderte: „Wir brauchen endlich eine gemeinsame europäische Identität! Wir haben Demokratie, den Rechtsstaat, die Freiheit, eine Krankenversicherung für alle Bürger auf dem gesamten Kontinent – das gibt es in anderen Ländern nicht.“ Weber äußerte abschließend den Wunsch, dass Europa sich wieder auf den Geist großer Paneuropäer und führender Europapolitiker, wie etwa Aristide Briand, Paul Löbe, Charles de Gaulle, Bruno Kreisky, Valérie Giscard d‘Estaing, Konrad Adenauer und Franz-Josef Strauß besinnen möge. In diesem Zusammenhang würdigte Weber auch die Paneuropa Union als „Bannerträger der Grundwerte Europas“.
Für Weber ist jetzt der wirtschaftliche und soziale Wiederaufbau Europas nach dem Absinken des Bruttoinlandprodukts um 8,7 Prozent in der Euro-Zone und um 8,3 Prozent in der gesamten EU notwendig. Hierfür bedürfe es der Einigkeit zwischen des Staaten Europas, da kein Land den Wiederaufbau alleine schaffen könne. „Wir brauchen Solidarität jetzt“, so Weber. „Wenn die EU jetzt gemeinsam 750 Milliarden Euro in die Hand nimmt – das ist Gepumptes zu Lasten der jungen Generation – dann müssen wir dafür Sorge tragen, dass dieses Geld nicht in die Vergangenheit investiert wird, sondern in die Zukunft“, appellierte Weber. Eine seriöse Politik müsse auch dazu sagen, wie sie die Schulden zurückbezahlen wolle, fügte er hinzu. „Die EU hat keine eigenen Einnahmen. Die großen Gewinner der Krise sind die großen Konzerne der digitalen Wirtschaft, wie Amazon. Lasst uns eine europaweite Digitalsteuer einführen, um die Schulden zurückzuzahlen“, forderte Weber mit Vehemenz.
DT/cdi
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