Liese: PID muss verboten bleiben

Berlin (DT/KNA/sei) Der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese hat den Bundestag zu einem strikten Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID) aufgerufen. Erfahrungen im Ausland zeigten eindeutig, dass eine Begrenzung dieser genetischen Untersuchung auf schwerwiegende Fälle praktisch nicht möglich sei, sagte Liese am Mittwoch in Berlin. „Wenn man nicht möchte, dass praktisch jede Auffälligkeit diagnostiziert wird und im Falle eines sogenannten positiven Ergebnisses zum Aussortieren von Embryonen führt, muss die alte Rechtslage wieder hergestellt werden“, so Liese.

Juristisch sei es nur sehr schwer fassbar, ob eine Erkrankung als schwerwiegend eingestuft werden könne. Anfang Juli hatte der Bundesgerichtshof (BHG) in einem Grundsatzurteil festgestellt, dass die PID nicht gegen das Embryonenschutzgesetz verstößt und damit straffrei bleibt. Bei der PID werden im Reagenzglas erzeugte Embryonen auf Gendefekte untersucht und im Fall von Schäden vernichtet. Liese, der Vorsitzender der Bioethik-Gruppe der EVP-Fraktion im Europaparlament ist, äußerte die Erwartung, das BHG-Urteil werde mittel- und langfristig dramatische Auswirkungen auf den Embryonenschutz in Deutschland haben.

Liese nannte es schockierend, dass führende Unionspolitiker wie Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) nicht klar gegen das Urteil Position bezogen hätten. Liese verwies auf das CDU-Grundsatzprogramm. Dort heiße es wörtlich: „Wir treten für ein Verbot der Präimplantationsdiagnostik ein.“ Liese schreibt in seiner Mitteilung, er gehe davon aus, dass die meisten CDU-Abgeordneten sich immer noch an diesen Leitsatz gebunden fühlten. „Ich hoffe, dass dann im Bundestag mit Hilfe von einigen Grünen, Sozialdemokraten und sogar Liberalen eine Mehrheit erzielt werden kann“, meinte Liese, um das PID-Verbot durchzufechten.

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