Bis zu 61 Milliarden Euro zusätzliche Einnahmen kann der Bundesfinanzminister nach der Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung bis 2012 erwarten, schon im zurückliegenden Jahr 2010 konnten der Bund 7, 4, die Länder 5, 5 und die Gemeinden 3, 6 Milliarden Euro Mehreinnahmen verbuchen. FDP und CSU, die sich beim Thema Steuersenkung immer wieder weit aus dem Fenster gebeugt haben, fühlen sich von solchen Zahlen ermutigt und fordern in seltener Eintracht Steuersenkungen. Bei der Bundeskanzlerin und ihrem Finanzminister trifft dieser Optimismus auf Skepsis. Sollten sich in dieser Legislaturperiode bis Herbst 2013 Spielräume ergeben, werde versucht, Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen zu entlasten.
Leitartikel: Steuern später senken
Von Reinhard Nixdorf