Leitartikel: Sicher, nicht naiv

Von Stephan Baier
Stephan Baier.
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Trudering schreibt Weltgeschichte: Verärgert und gedemütigt durch US-Präsident Donald Trump, der sich in Brüssel anstelle einer salbungsvollen Solidaritätsadresse erfrechte, von den Europäern zu fordern, sie müssten für ihre Sicherheit auch bezahlen, greift Kanzlerin Angela Merkel im Bierzelt zu Trudering zuerst zum Maßkrug und dann zum Mikro, um der Welt eine neue deutsche, ja europäische Sicherheitsdoktrin zu verkünden. Welche da lautet: Auf Trumps Amerika ist kein Verlass mehr, also nehmen wir Europäer unsere Sicherheit jetzt selbst in die Hand. Auf die Gefahr hin, ein solches Narrativ schon bald in Geschichtsbüchern lesen zu müssen: Das ist zu schön, um wahr zu sein – und zu naiv!

Tatsächlich ist den Europäern nicht erst seit dem amerikanischen Elefantentanz im Brüsseler Porzellanladen, auch nicht erst seit Trumps Wahl klar, dass die Nachkriegsordnung zu Ende ist. Sie war von einer brandgefährlichen Ost-West-Konfrontation gekennzeichnet, in der die USA die Sicherheit Westeuropas garantierten und weithin finanzierten, um den Status Quo in Europa zu zementieren. Vorbei ist aber auch der missionarische US-Unilateralismus, dessen Exponent George W. Bush war. Trump ist demgegenüber zwar kein Isolationist, doch predigt er einen amerikanischen Egoismus. Diese Wende im Selbst- und Weltverständnis der USA kommt für Europa weniger überraschend, als man nach den frostigen Gipfeln von Brüssel und Taormina meinen könnte. Bereits bei seinem Amtsantritt im Juni 2014 warb EU-Kommissionspräsident Juncker für „integrierte Verteidigungskapazitäten“ der EU. „Europa kann es sich nicht mehr leisten, militärisch im Windschatten anderer Mächte zu segeln“, sagte Juncker 2016 und rechnete vor, dass die EU-Mitglieder sich durch eine europäische Rüstungsindustrie mit gemeinsamer Forschung und Beschaffung bis zu 100 Milliarden Euro jährlich sparen könnten. Am 7. Juni wird die EU-Kommission bei einer Sicherheitskonferenz in Prag Pläne für einen EU-Verteidigungsfonds vorstellen. Psychologisch hat der Weg aus dem langen Schatten des wohlwollenden Hegemons USA längst begonnen. Politisch und militärisch ist der Weg allerdings noch weit.

Längst sind die Illusionen des Jahres 1991 geplatzt: Die Spitzen Europas träumen schon lange nicht mehr vom ewigen Frieden oder vom „Ende der Geschichte“. Kriege und Chaos vor der Haustüre Europas – in der Ukraine, in Syrien und in Libyen – spülen gewaltige Probleme in die EU herein. Die Europäer fühlen sich wieder bedroht: vom islamistischen Terrorismus, von den auf weite Einflusszonen erpichten Autokraten ringsum, von der Fragilität der Energieversorgung. Heute wäre es naiv, anzunehmen, dass Trumps Amerika seinen Partnern diesseits des Atlantik alle Kohlen aus dem Feuer zu holen bereit wäre. Naiv wäre es aber auch, die global agierende Weltmacht Nummer Eins aus der NATO-Beistandsverpflichtung zu verabschieden, denn die EU ist heute noch nicht annähernd eine Sicherheits- und Verteidigungsunion. Ökonomisch motivierte Synergien der EU-Staaten bei Forschung und Beschaffung ersetzen noch immer nicht die NATO. Noch nicht! Möglicherweise bleibt der Europäischen Union, der größten Handelsmacht der Welt, aber nicht mehr viel Zeit, um auch sicherheitspolitisch erwachsen zu werden.

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