Leitartikel: Nützlicher Schachzug

Von Jürgen Liminski
LEITARTIKEL: Saubere Lösung: Neuwahlen

Franzosen dürfen Deutsche loben. Umgekehrt ist es schon komplizierter. Als de Gaulle vor fünfzig Jahren vom Bonner Rathaus der Menge zurief: „Ihr seid ein großes Volk, jawohl, ein großes Volk“, da brach unbeschreiblicher Jubel aus. Wenn die Bundeskanzlerin heute ihrem Freund Sarkozy ein Lob ausspricht, ja einen Persilschein ausstellt („Ich unterstütze ihn in jeder Façon, egal, was er tut“), dann stockt vielen Franzosen der Atem. Egal, was er tut, mehr Vertrauen war nie und dennoch hält sich der Jubel in elyséeischen Grenzen. Vielleicht, weil man Deutschland, wie der einflussreiche Berater Alain Minc sagt, als „imperiale Demokratie“ sieht. Da schwingt, zumindest in der politischen Klasse Frankreichs, halt doch die ewige Skepsis mit. Denn unbestritten ist in Frankreich ein weiterer Satz de Gaulles: „Es kann kein anderes Europa geben, als das Europa der Staaten.“ Die Staaten seien die „einzigen gültigen, legitimen und fähigen Elemente, auf denen man Europa bauen kann“. Allzu viel Verbrüderung, gar das Aufgehen in Europa, das ist die Sache der Franzosen nicht. Aber Unterstützung und ein gewisses Maß an Verbrüderung mit dem „großen Volk“ jenseits des Rheins wird deshalb nicht abgelehnt. Nach den Wahlen sieht man dann weiter. Gemeinsam.

Die Lage ist heute in diesen grundsätzlichen Einstellungen nicht anders als zu Zeiten de Gaulles. Das Treffen der beiden Kabinette und Merkels Wahlkampfeinsatz an der Seite Sarkozys waren zwar einmal mehr von der Griechenlandfrage überschattet. Aber das Kalkül des Élysée reicht weiter als die Pleite Griechenlands. Ende März wird es zum Schwur kommen, dann wird Athen zahlungsunfähig sein. Der Höhepunkt der Krise nutzt Sarkozy. Entweder er betätigt sich gemeinsam mit Merkel als Retter von Hellas oder er lässt, ebenfalls gemeinsam, die Griechen fallen. Für beide Varianten gibt es Argumente. In Krisenzeiten aber hält man sich, auch in Frankreich, lieber an das Gewohnte, wenn auch nicht immer Bewährte, also an Sarkozy.

Der Poker in Athen darf also noch ein paar Wochen dauern. Unbegrenzt ist dagegen die deutsch-französische Freundschaft – eine Vernunftehe, wie die beiden karolingischen Kernvölker nach Umfragen befinden. Da ist Merkels Wahlkampfeinsatz in Frankreich keine Gefahr. Im Gegenteil. Er nützt der Kanzlerin auch innenpolitisch. Denn er zwingt die SPD zu Solidaritätsbekundungen mit Sarkozys sozialistischem Herausforderer Francois Hollande. Dessen europapolitische Vorstellungen aber sind selbst für die SPD ein Graus. Hollande stellt die Stabilitätskriterien des Fiskalpakts infrage und er will einen neuen deutsch-französischen Freundschaftsvertrag, sprich den alten revidieren. All das muss den Deutschen unheimlich sein. Hollande ist ein Risiko für Europa. Das erklärt, warum die SPD und die Grünen so verdruckst Merkels Einsatz an der Seine als „Einmischung“ kritisieren. Es ist schon komisch, dass Rot-Grün hier fast nationalistisch argumentiert. Alle wissen: Selbst wenn Hollande gewinnen sollte, wird er sich mit Merkel verständigen (müssen). Dazu gibt es in der Tat keine vernünftige Alternative. Insofern war der Schachzug des Duos Merkozy wohl überlegt und für beide nützlich.

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