Leitartikel: Frieden stiften auf dem Balkan

Von Stephan Baier
Stephan Baier

Wie ein Jongleur mit mehreren Bällen, so muss Außenpolitik stets mit mehreren Krisen jonglieren. Das erfordert hohe Konzentration, einen klaren Blick und mehr als eine ruhige Hand. Da kann die erst rudimentär existierende Außenpolitik der Europäischen Union mit jener der Vereinigten Staaten von Amerika bisher nicht mithalten, denn die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton ist – anders als Hillary Clinton – stets auf den Konsens der 27 nationalen Außenpolitiken und die Harmonie mit der EU-Kommission angewiesen. Kein Wunder, dass Europa außenpolitisch langsamer, heterogener, ja chaotischer wirkt als Amerika. Zu den traurigsten, ja tragischen Kapiteln gehört das Versagen Europas beim Auseinanderfallen Jugoslawiens und den von Belgrad 1991 angezettelten Kriegen.

Umso wichtiger wäre heute eine konsistente EU-Politik für die Länder Südosteuropas, wo noch immer ein erschreckendes Maß an Instabilität, Kriminalität, Korruption und Gewaltbereitschaft herrscht. Das liegt nicht nur an der Unfähigkeit vieler Regierenden, sondern am Ungeist des Nationalismus, der von Belgrad weiter gepflegt und gefüttert wird. So findet Bosnien-Herzegowina nicht zu innerer Stabilität, weil der Präsident der serbischen Landeshälfte, Milorad Dodik, das nicht will und offen sabotiert. „Bosnien ist für uns eine unerwünschte Gesellschaft. Wir haben nie verschmerzen können, dass man Jugoslawien zerstört und uns von Serbien getrennt hat“, sagt der Erbe Karadžiæs im Interview mit der serbischen Zeitung „Blic“. In Belgrad ist ein Jünger Miloševiæs, Ivica Daèiæ, Sozialistenchef und Innenminister. Er wirbt für einen neuen Kosovo-Krieg, den die von Belgrad unterstützten „Demonstranten“ im Nord-Kosovo offenbar herbeiführen wollen.

Alles triftige Gründe für Catherine Ashton, in Banja Luka, Sarajevo, Belgrad und Prishtina Präsenz zu zeigen, sollte man meinen. Doch weil die EU-Außenbeauftragte nicht genug Gewicht auf die politische Waage bringt, springt Angela Merkel – die derzeit wahrlich genug andere Bälle zu jonglieren hat – in die Bresche. Bei ihrem jüngsten Belgrad-Besuch machte sie zum Ärger des serbischen Präsidenten Tadiæ klar, dass es ohne gute Beziehungen zu den Nachbarn, einschließlich des Kosovo, keine Annäherung Serbiens an die EU geben wird. In dieser Woche insistierte sie bei einem Blitzbesuch im Kosovo auf dieser Linie: Merkel forderte gemeinsame serbisch-kosovarische Grenzkontrollen, „vernünftige Umgangsformen“ und den entschlossenen Kampf gegen die organisierte Kriminalität. Kosovos Ministerpräsident Thaci gelobte umgehend, seine Hausaufgaben zu machen. Anders die Reaktion in Belgrad, wo der Kanzlerin ein vehementes Nein entgegenschallte. Serbien denkt gar nicht daran, seine Beziehungen zum Kosovo zu normalisieren, die Unterstützung für die serbischen Separatisten im Nord-Kosovo aufzugeben oder den Kampf gegen die Kriminellen ernsthaft aufzunehmen. Doch die politische Klasse in Belgrad möge sich nicht täuschen: „Sowohl Kosovo als auch EU“, so das Motto Präsident Tadiæs, wird Belgrad nicht bekommen. Der EU-Gipfel Anfang Dezember hat den Start der Beitrittsverhandlungen vertagt und sich damit Merkels Linie angeschlossen. Eine Mitgliedschaft im vereinten Europa ist für Serbien erst dann in Sicht, wenn es seine Großmachtträume aufgibt.

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