Leitartikel: Europäische Nabelschau

Von Johannes Seibel
Foto: DT | Johannes Seibel.
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Die Schuldenkrise lähmt Europa nicht allein finanzpolitisch, sondern auch und vor allem außenpolitisch. Die Konzentration der Europäer auf den Eurorettungsschirm bindet derzeit beinahe alle politischen Kräfte. Nabelschau. Das ist gefährlich – für die Idee Europas, für die Staaten in Europa und schließlich für die Welt.

Denn neben dem Euro war bisher eine – manchmal mehr, manchmal weniger erfolgreiche und gewollte – gemeinsame Außenpolitik der Pfeiler, auf den sich eine gemeinsame europäische Identität gründete und wachsen konnte. Derzeit jedoch ist von dieser gemeinsamen Außenpolitik wenig zu sehen – zu sehr starren alle auf den Euro.

Zehn Jahre schon dauert der militärische Einsatz der Allianz aus Amerikanern und Europäern in Afghanistan. Die Region ist immer noch nicht befriedet. Aber weder die Vereinigten Staaten, in denen deren Präsident Barack Obama sich innenpolitisch mit Händen und Füßen einem Abwärtssog entgegenstemmt, noch die Europäer, die mit ihren Schulden kämpfen, sind in der Lage, hier eine strategische Führung zu übernehmen, die Ziele und Mittel des Einsatzes, der den Sumpf austrocknen will, aus dem die giftigen Blüten des internationalen Terrorismus wachsen, neu zu definieren. Jedem Staat der Allianz scheint es allein noch darum zu gehen, wie er möglichst schnell sich aus Afghanistan zurückziehen kann. Rette sich, wer kann – nicht einmal ein geordneter Rückzug. Derweil schickt der islamistische Terror weiter seine Attentäter in die Welt, siehe gerade den Anschlag in Somalia. Europa verliert auch deshalb immer mehr an Ansehen in der Welt und delegitimiert so weiter seine Werte, für die es stehen will.

Diese Werte waren einmal – und sind es in der Rhetorik immer noch – beispielsweise Menschenrechte, Frieden und Gerechtigkeit. In Ostafrika wütet derweil weiter eine Hungerkatastrophe. Die Zahlen der Toten werden in die Hunderttausende gehen. Aus den westlichen Medien ist diese Katastrophe allerdings weitestgehend verschwunden, findet also für die Europäer nicht (mehr) statt. Die eigene Schuldenkrise macht den Blick eng. Auch hier wäre ein gemeinsames Vorgehen von Europa, ein gemeinsames Katastrophenmanagement gefragt, um außenpolitisch europäische Führungsstärke zu beweisen. Das ist nicht allein eine moralische, sondern mehr noch eine strategische Zukunftsfrage. Denn ein destabilisierter Kontinent Afrika gebiert neue Migrantenströme, die auch Europa betreffen und erschüttern. Eine gemeinsame europäische Wirtschafts- und Entwicklungspolitik in Kooperation mit Afrika müsste dagegen die Antwort sein, die sich auch gegen den geostrategisch zunehmenden Einfluss Chinas in Afrika absichert – ist sie aber derzeit nicht, weil der Eurorettungsschirm sich über das europäische Haus gelegt hat und seinen Bewohnern den Horizont nimmt.

Innenpolitisch und finanzpolitisch schwächeln sowohl die Vereinigten Staaten wie Europa. Das ist der Stand der Dinge derzeit. Was den Boden für eine Konjunktur isolationistischer Einstellungen bereitet hat, deren Folge der Rückzug aus globaler Führungsverantwortung ist. Letztendlich ist also dies die nachhaltigste Gefahr, die von einem Europa ausgeht, das sich so in sich selbst verspinnt, wie es das derzeit – leider – tut.

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