Leitartikel: Brüchige Brücke am Bosporus

Von Stephan Baier
Stephan Baier.
Foto: DT | Stephan Baier.

Mit Porzellan und Vertrauen verhält es sich so: Ist es erst einmal zerbrochen, dann ist es nur sehr schwer – und selten ohne sichtbaren Schaden – wieder zu reparieren. Unabhängig vom Ausgang des türkischen Referendums am Sonntag ist der Schaden für die Türkei wie für das türkisch-europäische Verhältnis gewaltig: Die Verhaftungswellen und Repressionen seit dem Putschversuch vom 15. Juli 2016, Erdogans maßlose Beschimpfungen europäischer Länder und seine abenteuerlichen Drohungen gegen die EU sowie die massive Ausdehnung des AKP-Wahlkampfs auf die türkische Community in Europa haben den ohnehin geringen Rest an Vertrauen eliminiert. Erdogans hartnäckiger Versuch, sich zum türkischen Alleinherrscher aufzuschwingen, die gesellschaftliche und mediale Pluralität einzuebnen und die Opposition jeder Art mit allen Mitteln einzuschüchtern – selbst mit der Drohung, die Todesstrafe wieder einzuführen, all dies ist kein Zeichen von Stärke, sondern von Schwäche. Der Mann sieht keine anderen Optionen mehr, nachdem drei seiner außenpolitischen Projekte gescheitert sind: die Idee der EU-Vollmitgliedschaft, die neo-osmanische Außenpolitik und die Führungsrolle Ankaras in der sunnitischen Welt.

Kein Zweifel: Die Idee einer türkischen EU-Mitgliedschaft ist mausetot. Für eine redliche europäische Gewissenserforschung wäre aber wichtig, zu erkennen, dass die Entwicklungen in der Türkei in den vergangenen neun Monaten nicht die Ursache, sondern auch eine Folge des gescheiterten Projets EU-Beitritt sind. Dieses Projekt beruhte auf der Idee eines Wandels durch Annäherung: Wie die Länder Mittel- und Osteuropas nach dem Fall des Kommunismus in einen Transformationsprozess eintraten, um EU-kompatibel zu werden, so hofften viele europäische Politiker, die Türkei werde durch die EU-Perspektive langsam zu einem demokratischen Rechtsstaat europäischen Zuschnitts mutieren. Doch anders als in Mittel- und Osteuropa gibt es in der Türkei dafür keine geistesgeschichtlichen Voraussetzungen: Weder bei den osmanischen Sultanen noch beim religionsfeindlichen Diktator Atatürk finden sich Elemente für eine Europäisierung der Türkei. Darum kann die Europäische Union weder eine islamisierte noch eine kemalistische Türkei integrieren, ohne ihren eigenen Wertekanon und ihre Rechtsfundamente zu sprengen. Und so war das Projekt EU-Mitgliedschaft immer schon illusorisch – und die türkische Verärgerung über die jahrzehntelangen, hinhaltenden Verhandlungen ist durchaus verständlich.

Die Geschichte oder die Geografie zu ignorieren, rächt sich in der Politik immer. Wer von der türkischen EU-Mitgliedschaft träumte, ignorierte die Geschichte. Wer nun aber meint, Europa brauche die Türkei in gar keiner Weise, ignoriert die Geografie. Die Türkei ist und bleibt Europas südöstlicher Nachbar. Sie ist und bleibt – wie Russland – ein großes Land mit Einfluss über die eigenen Grenzen hinaus: auf dem Balkan, im Kaukasus und in Nahost. Es gibt keinen Grund für die Europäische Union, der Türkei die sprichwörtlichen „goldenen Brücken“ zu bauen, aber viele Gründe, stabile und tragfähige Brücken zu bauen: nicht auf der Basis europäischer Illusionen, sondern auf der Grundlage wo möglich gemeinsamer, wo nötig aber auch widerstreitender Interessen.

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16.09.2021, 13 Uhr
Stephan Baier