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Konflikt um Sexualerziehung in Polen

Das Europäische Parlament kritisiert Bürger, die sich gegen die Frühsexualisierung von Schülern wehren.
Streit zwischen Polen und EU-Parlament
Foto: Michel Christen | Eine Mehrheit im Europäischen Parlament ist der Auffassung, dass der Zugang zu umfassenden und altersgemäßen Informationen über Sex und Sexualität unabdingbar dafür sei, dass Jugendliche positiv und respektvoll an ...

Überlegungen in Polen, Jugendliche auch gesetzlich vor Frühsexualisierung zu schützen, stoßen auf Kritik im Europäischen Parlament. In einer Entschließung zur „Kriminalisierung der Sexualerziehung in Polen“, die vor wenigen Tagen im Europäischen Parlament eine Mehrheit fand, heißt es, Gesundheits- und Sexualaufklärung sei „in erster Linie für Mädchen und LGBTI-Personen geboten, die besonders stark unter ungerechten Geschlechternormen leiden“. Durch den Gesetzesentwurf, der in erster Lesung im polnischen Parlament behandelt wurde, werde die Sexualaufklärung „stigmatisiert und untersagt“.

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Sexualaufklärung soll „Geschlechterstereotype“ infrage stellen

Eine Mehrheit im Europäischen Parlament ist der Auffassung, „dass der Zugang zu umfassenden und altersgemäßen Informationen über Sex und Sexualität und der Zugang zur Versorgung im Bereich der sexuellen und reproduktiven Gesundheit – beispielsweise zu Sexualaufklärung, Familienplanung, Verhütungsmethoden und sicheren und rechtmäßigen Abtreibungen – unabdingbar dafür sind, dass Jugendliche positiv und respektvoll an Sexualität und sexuelle Beziehungen herangehen und außerdem gefahrlos sexuelle Erfahrungen ohne Zwang, Diskriminierung oder Gewalt machen können“. Alle EU-Mitgliedstaaten sollten deshalb „an Schulen ganzheitliche und altersgemäße Sexualaufklärung für Jugendliche einführen“, heißt es in dem Text, der mit 471 Stimmen (bei 128 Gegenstimmen und 57 Enthaltungen) angenommen wurde.

Eines der Ziele einer solchen Aufklärung ist nach Auffassung des Europaparlaments, „Geschlechterstereotype, Homophobie, Transphobie und geschlechtsspezifische Gewalt zu verhindern und zu bekämpfen“. Unter Anspielung auf eine polnische Bürgerinitiative gegen Pädophilie heißt es in der Entschließung des Europäischen Parlaments, es sei „alarmierend, irreführend und schädlich, wenn die Förderung von Pädophilie mit ganzheitlicher Sexualaufklärung für Jugendliche gleichgesetzt wird“. Polen sei „gemäß den internationalen Menschenrechtsnormen verpflichtet, Zugang zu ganzheitlicher Sexualaufklärung und entsprechenden Informationen zu gewähren“. Das schließe auch ein, „Geschlechterstereotype in der Gesellschaft infrage zu stellen“.

Bürgerinitiative will Werbung für sexuelle Aktivitäten unter Minderjährigen bestrafen

In Polen hatte eine Bürgerinitiative vorgeschlagen, die Propagierung und Bewerbung sexueller Aktivitäten unter Minderjährigen unter Strafe zu stellen. Das Parlament in Warschau befasste sich damit in erster Lesung, weil laut Verfassung Bürgerinitiativen mit mehr als 100.000 Unterschriften parlamentarisch behandelt werden müssen. Die Initiative „Stopp pedofilii“ wurde von 265.400 Polen unterzeichnet.

DT/sba

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