Kommentar: Wenn Italien nicht Italien wär’

Von Guido Horst

Eigentlich könnte alles so einfach sein: Eine Große Koalition führt mit tatkräftiger Unterstützung des Staatspräsidenten die italienische Regierung. Der Ministerpräsident ist unbescholten, geschickt und im Ausland anerkannt. Die Mehrheiten im Parlament sind klar und ausreichend. Das Kabinett aus Berufspolitikern und „Technikern“ könnte die großen Reformen angehen, die Italien braucht: Flexibilisierung des Arbeitsmarktes, Entschlackung der öffentlichen Verwaltungen, Übereinkünfte mit Arbeitgebern und Gewerkschaften zur Senkung der dramatisch hohen Jugendarbeitslosigkeit, Sanierung des Haushalts und Privatisierungen. Doch Italien wäre nicht Italien, wenn hier irgendetwas einmal einfach wäre.

Seit zwanzig Jahren kreist das Land um eine Person und kommt nicht von ihr los: Silvio Berlusconi. Die einen hassen, die anderen lieben ihn. Zum ersten Mal hat er eine definitive Verurteilung hinnehmen müssen. Doch mit diesem Urteil haben die Richter der Regierung von Enrico Letta eine schwere Hypothek hinterlassen. Teile der Linken sind nicht länger bereit, mit dem Schatten Berlusconis am Regierungstisch zu sitzen. Denn der Cavaliere war es, der hinter der schützenden Hand von Staatspräsident Napolitano und mit Mario Monti und den Linken die Große Koalition ausgehandelt hat. Berlusconi kann sie weiter tragen, oder er kann „den Stecker ziehen“, wie man in Italien sagt. Er entscheidet, mag er auch unter Hausarrest stehen. Für die Linke eine unerträgliche Situation.

Also läuft in Italien alles auf Neuwahlen zu. Viele in der linken „Demokratischen Partei“ hoffen, dass dann der Hoffnungsträger, der dynamische Florentiner Bürgermeister Matteo Renzo, die Geschicke der Partei übernimmt, diese in den Wahlkampf führt und beim Urnengang einen Sieg einfährt. Doch dann wäre es aus mit der Großen Koalition und Renzi müsste sich mühsam – knappe – Mehrheiten in den Kammern des Parlaments suchen. Es hätte so einfach sein können. Wenn Italien nicht Italien, sondern zum Beispiel Deutschland wär'. Ist es aber nicht. Pech für Europa.

Themen & Autoren

Kirche