Kommentar : Tänzeln auf der roten Linie

Von Oliver Maksan

Nach dem mutmaßlichen Giftgaseinsatz in Duba tänzeln die in Syrien aktiven Mächte wieder entlang ihrer roten Linien. Wer auch immer hinter dem Giftgaseinsatz stecken mag, den Syrien und Russland bestreiten, für den die Bundesregierung aber klare Evidenz sieht: Die gegen Assad gerichtete Androhung militärischer Gewalt aus Washington, Paris und London lässt sich auf zweierlei Weise lesen.

Da soll zum Einen eine überzeugende Abschreckung aufgebaut und eine Warnung an alle geschickt werden, die den Einsatz verbotener Kampfstoffe erwägen. Die Ächtung chemischer Waffen gilt als Fortschritt und Ausdruck der Humanisierung des Krieges, wenn man das überhaupt so sagen kann. Der Westen würde also seinen Worten über Werte militärische Taten folgen lassen. Eine von US-Präsident Trump befohlene Militäraktion läge auf der Linie der Luftschläge vom letzten Frühjahr, würde die Karten in Syrien aber nicht neu mischen.

Gleichzeitig gibt es natürlich eine geopolitische Komponente. In allen drei Hauptstädten dominierte von Anfang an eine Anti-Assad-Politik. Besonders in Washington gab es unter der Obama- wie jetzt unter der Trump-Regierung starke Kräfte in Politik und Militär, die aus anti-russischer und -iranischer Motivation eine Verstärkung des Engagements in Syrien wollen, lebhaft unterstützt von den Saudis und Israelis. Der Druck auf Trump ist diesbezüglich immens. Eine als humanitär deklarierte Strafaktion gegen das Assad-Regime könnte also der Beginn eines verstärkten westlichen Engagements in Syrien sein, wenigstens den Abzug von US- Truppen verhindern, den Trump kürzlich noch vor Anhängern angekündigt hatte.

In diesem Sinne hängt alles mit allem zusammen. Die Front reicht von den Oblasten in der Ostukraine bis nach Syrien. Nicht immer leicht zu sagen, wo Humanitarismus aufhört und Machtpolitik beginnt.

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