Kommentar: Sicherheit durch Gerechtigkeit

Foto: DT | Oliver Maksan.

Die gestrigen Vergeltungsschläge Israels gegen Hamas-Stellungen verdeutlichen gut den Status quo im Gaza-Streifen. Israel macht die Hamas für jeden Raketenabschuss gegen sein Territorium verantwortlich, auch wenn radikalere salafistische Gruppen dafür verantwortlich sind. Dieser Mechanismus wurde seit dem Ende des Gaza-Krieges vom Sommer 2014 wiederholt angewandt. Bislang funktioniert die Abschreckung weitgehend. Doch wie lange noch?

Die derzeitige Strategie der Hamas ist klar: Ruhe in Gaza, Unruhe im Westjordanland. Peinlich hält sich die Organisation an die Waffenstillstandsvereinbarung, die nach dem letzten Gaza-Krieg in Kairo geschlossen worden war. Bislang hat sie Israel nicht beschossen. Das heißt nicht, dass sie nicht längst wieder an der Erneuerung ihres Waffenarsenals arbeitet. Auch die Angriff-Tunnels sollen wieder gegraben werden. Aber für einen neuen Konflikt sind weder die Hamas noch die Bevölkerung bereit. Zehntausende Menschen haben 2014 bei israelischen Luftangriffen ihr Heim verloren. Der Verlust an Menschenleben und Infrastruktur war beispiellos. Die Hamas, die gleichzeitig Terror-/Widerstandsorganisation und Regierung ist, muss auf die Bevölkerung Rücksicht nehmen. Es ist aber nur eine Frage der Zeit, bis die Hamas versuchen könnte, Israel durch eine neue Runde der Gewalt zur Aufgabe der Blockade zu zwingen, unter der die Bevölkerung leidet. Aggressiver ist die Strategie der Hamas aber im Westjordanland. Dort versucht sie die aktuelle Terrorwelle in einen offenen Aufstand gegen die israelische Besatzung und vor allem die gegnerische Palästinensische Autonomiebehörde zu verwandeln. Dies gelingt ihr bislang aber nicht, weil Israel und Palästinenserpräsident Abbas aus Eigeninteresse gegen die Hamas zusammenhalten.

Nachhaltig ist aber beides nicht. Will Israel das Abgleiten der Westbank in eine neue Intifada verhindern, muss es Abbas stärken. Will es einen neuen Krieg in Gaza verhindern, muss es die Lebensverhältnisse dort massiv verbessern helfen. Sicherheit lässt sich durch Abschreckung allein offenbar nicht erreichen.

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