Spaniens Superwahljahr 2015 wirft seinen Schatten voraus: Übler als die konservative Regierungspartei kann man mit Wählern kaum umspringen. Aus taktischen Überlegungen hat Ministerpräsident Rajoy ein Wahlversprechen gebrochen und am Dienstag die geplante Reform des Abtreibungsgesetzes zurückgezogen. In der Geschichte der spanischen Demokratie gibt es keine vergleichbare hundertachtzig-Grad-Wende einer Regierung. Die Verbesserung des Lebensschutzes galt als eine der Säulen des Wahlprogramms des Partido Popular. Eine Regierungspartei, die 44 Prozent der Stimmen einstreicht und sich dann über eine ihrer gewichtigsten Zusagen hinwegsetzt, braucht keine Feinde mehr, sondern ist selbst der zuverlässigste Garant für Politikverdrossenheit.
Kommentar: Minister weg, Wähler verprellt
Von Regina Einig