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KomMentar: Europa braucht mehr Führung

Wie immer man Präsident Obama einschätzt: Stellen wir uns einen Moment lang vor, an seiner Stelle würde ein Gouverneur eines US-Bundesstaates die USA nebenbei regieren. Und zwar nicht der Fähigste, sondern irgendeiner, in alphabetischer Reihenfolge halbjährlich rotierend. Welches Gewicht hätte Amerika dann in Weltpolitik und Weltwirtschaft? Genau dieses System praktizierte das vereinte Europa, und deshalb war der „Rat“, die Vertretung der nationalen Regierungen auf EU-Ebene, die reformbedürftigste aller europäischen Institutionen. Mit dem Vertrag von Lissabon wurde endlich eine dauerhafte Ratspräsidentschaft eingeführt – absurderweise aber neben der halbjährlich rotierenden statt an ihrer Stelle. Die Folge ist, dass ...

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