Kommentar: Erdogan vertieft die Spaltung

Am 16. April stimmen die Türken in einem Referendum über die Einführung eines Präsidialsystems ab. Das wäre kein Problem, wenn die Neuordnung der türkischen Verfassung sich am französischen Präsidialsystem orientierte, wie die Gründung der türkischen Republik einst – wenigstens theoretisch – an Frankreich und seiner Revolution Maß nahm. Das ist jedoch nicht der Fall: Erdogans Reformagenda beendet die faktisch bereits ausgehöhlte Gewaltenteilung in der Türkei nun auch noch rechtlich und konzentriert die Macht in der Hand des Präsidenten. Die Kulturrevolution des Mustafa Kemal Atatürk hat die türkische Gesellschaft tief gespalten – die Konterrevolution des Recep Tayyip Erdogan überwindet diese Spaltung nicht, sondern ...