Kommentar: Eine Kopfwäsche a la Juncker

Von Stephan Baier
Foto: DT | Stephan Baier.
Foto: DT | Stephan Baier.

Das geht ja gut los, wird mancher in Rom und London gestöhnt haben. Jean-Claude Juncker, der neue Präsident der EU-Kommission, hat seine erste Arbeitswoche genutzt, um zwei der mächtigen Regierungschefs verbal zu verprügeln. Italiens Matteo Renzi und Großbritanniens David Cameron hatten eigentlich nur getan, was nationale Regierungschefs immer tun, wenn sie zuhause Unerquickliches kommunizieren müssen: Sie hatten auf die bösen Bürokraten in Brüssel geschimpft und angedeutet, man werde sich „von denen in Brüssel“ nicht herumschubsen lassen. Daraufhin las Juncker den beiden mit maximaler Öffentlichkeitswirkung die Leviten. Er sei nicht „der Chef einer anonymen Beamtenbande“, seine Kommission sei ein politisches Gremium und er werde auch künftig keinerlei unangemessene Kritik akzeptieren.

Einem Politprofi wie Jean-Claude Juncker, der länger Ministerpräsident und damit Stammgast der EU-Gipfel war als jeder andere Regierungschef in Europa, passieren solche Rundumschläge nicht einfach. Sie sind vielmehr wohlkalkuliert. Der schlaue Luxemburger, der in seinem haptischen Charme auch als Franzose durchginge, hat zwei geschlagen, um allen Regierungschefs eine eindeutige Botschaft zu übermitteln: Die Barroso-Ära, in der die nationalen Regierungen den Ton in der Europäischen Union angaben und die Kommission dazu tanzte, ist vorbei. Ab sofort – so ist Junckers Wortmeldung zu übersetzen – spielt die Musik wieder in Brüssel. Und Jean-Claude Juncker gibt persönlich den Takt vor. Dass gerade Renzi und Cameron die Kopfwäsche abbekamen, ist mehr als nur Zufall: Italien hat noch bis Jahresende die EU-Ratspräsidentschaft inne und muss nun einsehen, dass die Rollen von Koch und Kellner gerade getauscht wurden. Und Cameron versucht derzeit, sein politisches Ertrinken mit brutaler EU-Schelte zu verhindern. Er muss verstehen, dass ihm Brüssel ganz sicher keinen Rettungsring zuwerfen wird. Junckers Botschaft an alle 28 Mitgliedstaaten jedoch lautet: Die EU-Kommission ist nicht länger der Befehlsempfänger nationaler Regierungen, sondern die Regierung Europas.

Themen & Autoren

Kirche