Mehr als 1,74 Millionen Unterschriften hat das Europäische Bürgerbegehren „One of us“ (dt.: „Einer von uns“) bis zum 1. November gesammelt. 169 241 davon in Deutschland. Mit ihnen soll die EU-Kommission bewogen werden, die Finanzierung Embryonen verbrauchender Stammzellforschung sowie die Förderung von Abtreibungen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit einzustellen. Offiziell hat sich die EU-Kommission mit dem Bürgerbegehren, das sie – wenn sie sich an die Regeln hält, aufgrund seines Erfolges nicht ignorieren kann – noch nicht beschäftigt. Und doch hat sie die Unterzeichner des Bürgerbegehrens schon einmal wissen lassen, was sie von ihren Anliegen hält.
Kommentar: Das Imperium schlägt zurück
Von Stefan Rehder