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Klärungsbedarf bei Rüstungsexporten

Berlin (DT/KNA) Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert eine Grundsatzdebatte über deutsche Rüstungsexporte. „Bundesregierung und Bundestag müssen sich sicherheits- und menschenrechtspolitische Aspekte von Rüstungsexporten erneut vornehmen“, betonte der Sicherheitsexperte des Instituts, Wolfgang Heinz, am Freitag in Berlin. Die Hinrichtung von 47 Menschen in Saudi-Arabien – einem wichtigen Handelspartner Deutschlands bei Rüstungsexporten – zeige, dass eine solche Grundsatzklärung notwendig sei. Aus Sicht des Instituts sind die Kriterien für eine Exportgenehmigung unpräzise und die Entscheidungsprozesse intransparent.

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