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Kein großer Wurf

Der UN-Migrationspakt will das Flüchtlingsproblem lösen – Experte Stefan Luft ist kritisch. Von Stefan Rochow
Deutsch-österreichischen Grenze Oktober 2015
Foto: dpa | Die deutsch-österreichische Grenze im Oktober 2015. Szenen, die man aber in diesen Jahren überall auf der Welt sehen kann. Denn die Frage, wie mit Migration umgegangen werden soll, stellt sich in vielen Ländern der Erde.

Im Dezember wollen die Vereinten Nationen in Marrakesch (Marokko) ein Dokument unterzeichnen, das schon jetzt für reichlich Diskussionsstoff sorgt. Mancher wittert in dem knapp 34 Seiten starken Abkommen sogar eine große Verschwörung. Was hat es also mit dem UN-Migrationspakt auf sich? Am Anfang stand ein Gipfeltreffen der UN zum Thema Flucht und Migration im September 2016. US-Präsident Barack Obama hatte zum Treffen eingeladen. Gibt es für Asyl- und Flüchtlingspolitik ein internationales Regelwerk und nationale Gesetze, fehlen diese beim Thema Migration völlig. Dieser Herausforderung wollte sich das nun vor der Unterzeichnung stehende Papier stellen. In einem 18-monatigen Prozess entstand eine Handlungsempfehlung.

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