Seit rund einem Jahr arbeitet der 1. parlamentarische Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode die NSA-Affäre auf. Nachdem zuerst viele meinten, der Untersuchungsausschuss werde keine Erkenntnisse zutage bringen und am Ende mit leeren Händen dastehen, überschlagen sich nun die Ereignisse. Teilweise scheint kaum noch nachvollziehbar, was der Bundesnachrichtendienst (BND) und die National Security Agency (NSA) in den letzten Jahren gemacht haben. Die Sachverhalte sind komplex. In zum Teil öffentlichen Sitzungen werden konkrete Operationen wie Eikonal oder Instrumente wie XKeyscore des BND beleuchtet und untersucht und geprüft, ob sich der deutsche Nachrichtendienst hier an die Gesetze gehalten hat.
Kaum noch nachvollziehbar
Erst hieß es, der Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre werde keine Erkenntnisse bringen. Nun überschlagen sich die Ereignisse. Der Vorsitzende des Gremiums betont: Wir prüfen die Arbeit des BND genau und gründlich. Ein Gastbeitrag Von Patrick Sensburg
