„Katalonien ist Spanien“

Die Befürworter einer Unabhängigkeit des Nordostens vom Rest der iberischen Halbinsel sind erstmals in der Minderheit. Von Michael Ludwig

Was sich in den letzten Monaten abgezeichnet hat, ist nun offenkundig geworden: der Wunsch der Katalanen, sich vom spanischen Mutterland zu lösen und einen eigenen Staat zu gründen, ist bei weitem nicht mehr so groß, wie er schon einmal war. Einer aktuellen, repräsentativen Umfrage zufolge haben die Unabhängigkeitsbefürworter ihre Mehrheit verloren – nur noch 44 Prozent der Befragten wollen sich von Madrid lossagen, 49 Prozent hingegen wollen ein Teil Spaniens bleiben.

Sieht man sich das Meinungsbild genauer an, so wird die Aussage noch deutlicher. Auf die weitergehende Frage, ob man auch für die Sezession sei, wenn die Konsequenz der Ausschluss Kataloniens aus der Europäischen Gemeinschaft sei, antworteten nur noch 40 Prozent mit einem Ja, 53 Prozent hingegen lehnten sie unter dieser Bedingung ab. Brüssel hat mehr als einmal deutlich gemacht, dass ein unabhängiges Katalonien keinesfalls automatisch Mitglied der EU bleiben könne, im Gegenteil – in diesem Fall müsste die Mitgliedschaft neu beantragt werden, ein Procedere, das Jahre dauern und an einem entschlossenen Veto Madrids scheitern würde.

Beherrschten in den letzten Jahren die machtvollen Auftritte der „Independentistas“ das öffentliche Bild der nordöstlichen Provinz der Iberischen Halbinsel, die mit ihrem Bevölkerungsreichtum und hohen Industrialisierungsgrad zu den einflussreichsten Gebieten des spanischen Festlandes zählt, so konnten in den letzten Wochen und Monaten ihre Gegner Boden gut machen. Nicht nur traditionelle Parteien wie die konservative Volkspartei PP, die bürgerlichen Ciudadanos und weite Teile der Sozialistischen PSOE wenden sich gegen die Abspaltungstendenzen, auch die Zivilgesellschaft hat zwischenzeitlich ihre Kräfte mobilisiert – sie organisiert sich vor allem in der „Societat Civil Catalana“ (SCC).

Die SCC war es, die Ende März zu einer großen Demonstration in Barcelona aufgerufen hatte, um dem Willen der Mehrheit seiner Bürger Ausdruck zu verleihen. Rund 15 000 Menschen zogen durch die Straßen der katalanischen Hauptstadt, sie trugen Transparente mit sich, auf denen „wir wollen keinen Staatsstreich der Separatisten“, „sie dürfen uns nicht betrügen, Katalonien ist Spanien“ und „ich bin ein Spanier“ standen.

Der Vizepräsident von SCC, José Domingo, erklärte: „Es ist unverzichtbar, dass die katalanischen Institutionen ihr Vorhaben aufgeben, ein Referendum zur Unabhängigkeit abzuhalten, denn das einzige, das daraus erwachsen würde, wäre eine Spaltung der Gesellschaft.“ Die Demonstranten warfen der katalanischen Regierung vor, mit ihrem Kurs „dem Zusammenleben der Menschen schweren Schaden zuzufügen, sowie der Demokratie und unseren Interessen einen schlechten Dienst zu erweisen“. Wie stark die SCC letztlich in der Gesellschaft verankert ist, lässt sich schwer sagen. Fest steht, sie besitzt genügend Kraft, mit Veranstaltungen, Podiumsdiskussionen und Demonstrationen immer wieder auf sich aufmerksam zu machen. Sie versteht sich als ein Sammelbecken all jener Kräfte, bei denen sich „nicht gleich Schaum vor dem Mund bildet, wenn von Madrid die Rede ist“ (so einer ihrer Anhänger in einem Rundfunkinterview), sondern die mit der Hauptstadt des Landes zu einem vernünftigen Verhältnis kommen wollen. Das ist alles andere als einfach, denn zwischen Katalanen und Kastiliern, also den Bewohnern Zentralspaniens, herrscht traditionell kein besonders gutes Klima. Vor zweieinhalb Jahren erhielt die SCC, die großen Wert darauf legt, parteipolitisch nicht gebunden zu sein, den „Europäischen Bürgerpreis“, der vom Europäischen Parlament verliehen wird. Es würdigte damit das Eintreten der Organisation für europäische Werte wie „Respekt, Toleranz, Meinungsfreiheit und Dialogbereitschaft“.

In der aufgeheizten Stimmung Kataloniens sind diese Werte nicht selbstverständlich. Vertreter der SCC trafen kürzlich mit dem spanischen Generalstaatsanwalt José Manuel Maza zusammen, um ihre Besorgnis über „die Situation, die die demokratische Normalität“ Kataloniens betrifft, Ausdruck zu verleihen. Es war von Ungeduld, Schikanen und aggressiven Übergriffen die Rede. Die Anwendung von Gewalt mussten kürzlich Studenten erfahren, die auf dem Campus der Autonomen Universität von Barcelona (UAB) einen Infostand aufgebaut hatten, um für die SCC Werbung zu machen. Ein Betroffener berichtete: „Plötzlich kamen etwa 30 Jugendliche auf uns zu, sie umringten uns, beschimpften uns, griffen uns an. Sie rissen die spanische Fahne von unserem Stand und verbrannten sie.“

Obwohl das Verfassungsgericht in Madrid die für September angekündigte Volksbefragung als illegal bezeichnet hat, will es die Provinzregierung in Barcelona offensichtlich auf einen Bruch ankommen lassen. Die letzte in der langen Reihe von Provokationen gegenüber dem Zentralstaat ist, dass nun 8 200 Urnen für die Abstimmung angeschafft werden sollen – 4 200 aus Karton für zusätzliche, weniger wichtige Abstimmungsfragen und 8 200 für das Unabhängigkeitsreferendum, deren Plastik mit Metacrylat überzogen sind. Die Tageszeitung El Mundo meinte, dass man sich für die Beschichtung deshalb entschieden habe, weil sie sehr viel „feierlicher“ wirke. Kostenpunkt: angeblich rund 200 000 Euro. Die Madrider Regierung hat Unternehmen davor gewarnt, sich an Ausschreibungen zu beteiligen, die für das Referendum notwendig sind. Das sei, so hieß es, strafbar.

Nach Ansicht der Tageszeitung El Pais sind die katalanischen Behörden mit ihren Vorbereitungen für die Abhaltung der Volksbefragung, was den Termin im September betrifft, hoffnungslos ins Hintertreffen geraten: Für das letzte Referendum habe die Regierung in Barcelona eineinhalb Jahre Vorbereitungszeit gebraucht, die Zeit sei einfach zu knapp, um es jetzt noch zu schaffen. El Pais stellt den „Independentistas“ ein vernichtendes Zeugnis aus – sie seien „faul“ und ihre Ankündigung sei nichts weiter als „Geschwätz“.

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