Nach den Landtagswahlen in Thüringen warnt der Politikwissenschaftler Eckhard Jesse CDU und FDP vor einer Kooperation mit der Linken. „Jegliche Kooperation der Union wie der FDP mit der Partei Die Linke verbietet sich“, schreibt der 71-Jährige in einem Beitrag für die „Tagespost“. Zum einen würde die Glaubwürdigkeit darunter leiden, so Jesse, da CDU und FDP solch ein Bündnis vor der Wahl „ohne Wenn und Aber“ ausgeschlossen hätten. Dass der thüringische CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring zunächst dennoch laviert habe, sei in höchstem Maße kritikwürdig.
CDU von Kooperation mit Linken zerrieben
Zudem passe eine solche Konstellation politisch ganz und gar nicht zusammen. „Auf der einen Seite stehen Sozialisten, die die DDR nicht als ,Unrechtstaat' ansehen, auf der anderen Kräfte, die klar antisozialistisch sind.“ Die CDU, so befürchtet Jesse, würde durch eine wie auch immer geartete Kooperation mit der Linken zerrissen werden. Grabenkämpfe würden ausbrechen.
Darüber hinaus schwächte die CDU mit einem Kurswechsel die demokratische Streitkultur, schreibt Jesse. „Diese leidet an zu viel Konsens, der Stickigkeit produziert. Der Kampf aller gegen einen ist weder fair noch erfolgreich.“ Stattdessen profitiere die AfD als Außenseiter davon.
Politisch und arithmetisch Machbares klaffen auseinander
Jesse räumt ein, dass die Regierungsbildung in Thüringen „extrem schwierig“ sei, da das politisch und das arithmetisch Machbare auseinander klaffen würden. Auch wenn sich die Frage stelle, ob sie von Fall zu Fall überhaupt Unterstützung finde, empfiehlt er eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung. Direkte Neuwahlen hingegen wären für Jesse ein Armutszeugnis.
DT/mlu
Wie wirkt sich das Thüringer Ergebnis auf die Große Koalition im Bund aus? Ist deren vorzeitiges Ende für Eckhard Jessen nun wahrscheinlicher? Die Antwort erfahren Sie in dem kompletten Beitrag in der kommenden Ausgabe der „Tagespost“.
