Irak: Berlin will Waffen liefern

Berlin/Erbil (DT/dpa/Fides) Die Bundesregierung bereitet Waffenlieferungen in den Irak für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vor. „Wir sind im Grundsatz bereit, im Rahmen unserer Möglichkeiten Waffen und Munition bereitzustellen“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Mittwoch bei einem gemeinsamen Auftritt mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in Berlin. Die Terroristen des Islamischen Staates „müssen gestoppt werden“. Der Bundestag soll über die Lieferungen unterrichtet werden. Nun werde innerhalb der nächsten Woche geprüft, welche Waffen sinnvoller- und verantwortlicherweise geliefert werden könnten. Dann solle am kommenden Mittwoch entschieden werden, sagte von der Leyen. Steinmeier betonte, man werde sich eng mit den internationalen Partnern abstimmen. Mit der Unterstützung solle erreicht werden, dass sich die Kurden gegen die IS-Angriffe zur Wehr setzen könnten. Die Bundesregierung sei bereit, so bald wie möglich neben humanitären Hilfsgütern und Ausrüstungsmaterial wie Helmen und Schutzwesten Waffen auf den Weg zu bringen. „Wir sehen die Risiken, die damit verbunden sind“, sagte Steinmeier vor dem Hintergrund, dass es kaum möglich sein dürfte, zu kontrollieren, in welche Hände solches Material gerät. Bei der Lieferung werde man deshalb bei Art und Umfang der Waffen mit großem Augenmaß vorgehen.

Der Präsident der Autonomen Region Kurdistan, Massud Barzani, hat unterdessen angekündigt, dass die Regierung der nordirakischen Region bereit sei, christliche Freiwillige mit Waffen auszurüsten und in die Reihen der kurdischen Kämpfer aufzunehmen. Dadurch sollen Selbstschutzeinheiten entstehen, die die christlichen Dörfer gegen die dschihadistischen Milizen des Islamischen Staates (IS) verteidigen. Eine entsprechende Verlautbarung veröffentlichte das kurdische Präsidentenamt am Rande einer Begegnung Barzanis mit dem libanesischen Außenminister Gibran Basil am Montag.

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