In Friedenszeiten sorgt die Polizei für Ordnung und Sicherheit, die Bundeswehr bleibt in der Kaserne. Aber was, wenn eine Terrorgefahr großen Ausmaßes droht? Für diesen Fall wollen Bund und Länder eine gemeinsame Übung durchführen, „damit die Zusammenarbeit zwischen den Ländern, zwischen den Polizeien der Länder und der Bundespolizei, und dann die Einbeziehung der Bundeswehr geübt wird.“ So wurde es verabredet zwischen Bundesinnenminister Thomas de Maiziere, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und mehreren Innenministern der Bundesländer. „Im Ernstfall müssen die Meldewege funktionieren“, sagte Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“.
Im Rahmen des Erlaubten
Warum die Bürger von der für Februar 2017 geplanten gemeinsamen Anti-Terror-Übung von Bundeswehr und Polizei nichts mitbekommen werden. Von Carl-Heinz Pierk