Hollande setzt auf den Siegestaumel

Wie man in Frankreich auf Terror und Gewalt blickt – Der Fall des Gregoire M. aus der Ukraine. Von Jürgen Liminski
UEFA EURO 2016 Anti-terror drill in Lyon
Foto: dpa | Mag die Politik die Terrorgefahr während der EM auch herunterspielen, trainiert wird trotzdem: Hier übt eine Anti-Terror-Einheit der französischen Polizei in der Fanmeile von Lyon mit Freiwilligen für den hoffentlich ...

Terror? Welcher Terror? Ein paar Tage vor der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich spielt das Thema Terror im öffentlichen Diskurs kaum eine Rolle. Das Land ist im Ausnahmezustand, vor größeren Supermärkten und Luxus-Geschäften wie „Au bon marché“ am Boulevard de Sevres stehen Wachen mit Maschinengewehren, dahinter ein Jeep mit der fast versteckten Aufschrift „Armee de terre“. An den Bussen sieht man Werbeplakate für Jobs bei der Polizei: „Stolz darauf, der Gerechtigkeit zu dienen“, sagt da ein junger Mann lächelnd mit frischer Uniform. Ansonsten herrscht Normalität. Der Terror ist erfolgreich verdrängt.

Selbst die Festnahme eines Franzosen in der Ukraine, der ein Waffenarsenal bei sich führte, das für ein Dutzend Anschläge gereicht hätte, löst medial keine besondere Beunruhigung, eher Skepsis aus. Die größte Tageszeitung, „Le Figaro“, bringt eine Meldung auf Seite elf, in der mit dürren Worten berichtet wird, was in dem Arsenal alles war (125 Kilogramm Sprengstoff TNT, zwei panzerbrechende Granatwerfer, fünf Sturmgewehre Typ Kalaschnikow, 5 000 Schuss Munition), wie der Mann heißt (Gregoire M.) und was er sonst tut, wenn er nicht gerade in seinem kleinen Lieferwagen illegal Waffen durch Europa fährt. Das ist in deutschen Zeitungen ganz anders zu lesen.

Gar nichts sagt der Figaro über die Motivation des mutmaßlichen Attentäters. Er stellte aber schon am Tag nach der Festnahme den Fall in einen größeren Kontext. Gregoire M. gehöre zu jenen „Freiwilligen, oft Rechtsextremisten“, die man seit zwei Jahren in der Ost-Ukraine antreffe und zwar sowohl auf russischer als auch auf ukrainischer Seite.

Der Chef des ukrainischen Geheimdienstes wird zitiert mit der Aussage, der Franzose sei seit einiger Zeit vom Geheimdienst beobachtet und jetzt verhaftet worden, er habe 15 Attentate in Frankreich auf Synagogen und Moscheen sowie Finanzämter vor und während der Europameisterschaft verüben wollen.

Die französischen Behörden halten sich bedeckt. Der ermittelnde Staatsanwalt Thomas Pison meinte lediglich: „Wir neigen derzeit dazu, die Angelegenheit als Fall von Waffenschmuggel zu betrachten.“ Ein Wochenmagazin berichtet darüber hinaus von Zweifeln bei den Sicherheitsdiensten. Man frage sich dort, wie ein Mann allein 15 Attentate in so kurzer Zeit hätte durchführen sollen und ob es sich bei der Festnahme nicht um eine Episode des seit Jahren anhaltenden Propagandakrieges zwischen der Ukraine und Russland handele. Es wird sogar spekuliert, ob der Franzose, der den Behörden nicht bekannt war, die Waffen von V-Leuten des ukrainischen Geheimdienstes gekauft habe und so in dessen Falle gegangen sei.

Über die Motivation und ideologische Herkunft des Festgenommenen sagen die französischen Stellen nichts. Dass es sich um einen Rechtsextremen handele, werde nur vom ukrainischen Geheimdienst verbreitet. Es ist dennoch möglich, dass es sich bei dem Festgenommenen um einen Rechtsextremen handelt. Eine offizielle Bestätigung dafür gibt es nicht. Es ist auch möglich, dass Gregoire M. tatsächlich Attentate während der Fußball-Europameisterschaft geplant hat. Auch dazu verlautet nichts. Und es ist möglich, ja sogar wahrscheinlich, dass das Schweigen der Behörden und vor allem des französischen Inland-Geheimdienstes das Ziel hat, das Festival der Kicker nicht zu stören und erst recht keine Angst oder Panik aufkommen zu lassen. Da käme auch ein rechtsextremer Terrorist ungelegen.

Denn die Linksregierung Hollande/Valls setzt ganz auf dieses Turnier. Es soll die Stimmung im Land aufhellen. Man hofft ähnlich wie 1998, als Frankreich im eigenen Land Weltmeister wurde, auf ein kleines Wunder. Mehrere Milliarden Euro soll der Rummel um die Spiele in die Kassen spülen, den Präsidenten in einem neuen Glanz erscheinen lassen und dem Land auch wirtschaftlich wieder Schwung verleihen. Aber noch löst die EM keine Emotionen aus, schon gar nicht Begeisterung. Keine Fähnchen, keine Flaggen. Vielleicht kommt das noch. Das wirkliche Thema in den Medien, der wirkliche Kampf ist die Krise, genauer die Wirtschaftskrise, die sich zu einer politischen Krise ausgewachsen hat. Sie soll durch Tore verdrängt werden.

Ob diese Rechnung aufgeht, ist sehr fraglich. Schon 1998 wachte das Land ziemlich schnell aus dem Weltmeister-Taumel auf und ging zum Alltag über, das heißt zur politischen Auseinandersetzung. Ein Jahr zuvor hatte der damalige Präsident Jacques Chirac die Nationalversammlung aufgelöst, die Wähler bescherten ihm eine linke Mehrheit im Parlament und einen linken Premier. Diesmal kann es umgekehrt kommen: Sollte die Regierung Mitte Juli das umstrittene Arbeitsmarktgesetz mit dem Fallbeil-Paragraphen 49-3 durchsetzen und im anschließenden Misstrauensvotum keine Mehrheit bekommen, müsste Hollande das Parlament auflösen. Da würde auch kein Europameistertitel helfen. Und auch die sich leicht aufhellende wirtschaftliche Entwicklung würde dem Präsidenten nichts nützen. Das ist das wirkliche Endspiel, auf das die politische Klasse und das ganze Land wartet. Auch der Versuch der PR-Strategen im Elysee, jetzt verstärkt die Lebensgefährtin Hollandes, die Schauspielerin Julie Gayet, öffentlichkeitswirksam in Szene zu setzen mit Gerüchten über eine bevorstehende Heirat, lässt das Publikum kalt.

Und der Terror? 14 000 Soldaten und Polizisten plus einige zehntausend Wachleute von Sicherheitsfirmen sollen die Terroristen vor den Stadien abschrecken. Zur Beruhigung lässt das Innenministerium Zahlen verbreiten und Übungen veranstalten. Den Franzosen ist es in der Tat ziemlich gleich, ob Gewalt von rechts oder links kommt. Man hat beides in der Geschichte erlebt, von rechts durch die Algerienveteranen, von links durch Revolutionäre in den letzten Jahrhunderten und aktuell durch Ausschreitungen bei Demonstrationen. In Frankreich hat Gewalt kein Etikett, sie ist allenfalls islamistisch. Das hat mit der Weltläufigkeit der Grande Nation und alten Kolonialmacht zu tun. Das markiert auch einen deutlichen Unterschied zu Deutschland, wo man trotz der Exportweltmeistertitel politisch immer noch nicht weltläufig denkt und Gewalt gern politisch und moralisch einordnet. Geschichte wirkt eben nach. Natürlich kennt man auch in Frankreich die Unterteilung zwischen links und rechts, sie ist ja in Paris während der Großen Revolution geboren. Die Entstehung des politischen Koordinatensystems zwischen links und rechts lässt sich sogar auf den Tag genau datieren. Am elften September 1789 setzte sich in der französischen Nationalversammlung eine Gruppe Abgeordneter zur Linken des Parlamentspräsidenten, um so auch physisch ihre ideologische Richtung zum Ausdruck zu bringen. Die anderen blieben rechts sitzen.

Gewalt ist dennoch ein Thema in Frankreich. Die Ursachen dafür sind aber weniger im politischen Koordinatensystem zu suchen als in gesellschaftlichen Fehlentwicklungen mit entsprechenden Werteverlusten. Ausbrüche von extremer Gewalt wie bei den Anschlägen im vergangenen Jahr eint die Franzosen – woher immer die Gewalt kommt. Es gilt das Monopol des Staates, egal wer ihn regiert. Hier ist das Staatsverständnis der Franzosen weitgehend noch intakt. Das würde sich auch jetzt zeigen, sollte bei der Europameisterschaft ein Anschlag verübt werden. Die Wahrscheinlichkeit dafür ist groß, das wissen alle. Besonnenheit und Ruhe gilt daher als erste Franzosenpflicht.

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