Glühwürmchen, nicht Stern

Wie ein neuer strahlender Stern, der aufgehe am Himmel Europas, so präsentierte sich „Libertas“ im Wahlkampf: nicht nur mit einem vielversprechenden Namen, sondern mit einem ehrgeizigen Ziel. Eine frische, gesamteuropäische Bewegung wollte „Libertas“ sein und die Unzufriedenen aller Länder sammeln, um eine machtvolle neue Kraft im Europäischen Parlament zu bilden. Doch es war kein Stern, der da aufging, sondern nur ein Glühwürmchen, das kurz leuchtete und schnell verschwand.

Dem Triumph des irischen Unternehmers Declan Ganley, der sich in seiner Heimat erfolgreich an die Spitze der Gegner des Reformvertrags von Lissabon gestellt hatte, folgte bei der Europawahl die herbe Niederlage: 5,62 Prozent errang „Libertas“ im Stammland Irland, verfehlte aber den Einzug ins Europäische Parlament. Unter einem Prozent blieb die ehrgeizige Bewegung in Großbritannien, Estland, Spanien, Malta und den Niederlanden. Magere 1,14 Prozent errang sie trotz (erkaufter) Unterstützung durch die lebende Legende Lech Walesa in Polen. Auf knapp über vier Prozent kam sie in Lettland und Frankreich. Das war es dann wohl: Das Glühwürmchen ist verglüht, „Libertas“ konnte weder die EU-Kritiker noch die europäischen Reformeiferer unter seiner Fahne einen, Declan Ganley kehrt der Politik den Rücken und gibt auch seinen Kampf gegen den Lissabon-Vertrag auf. Über den dürfen die Iren im Herbst noch einmal abstimmen.

Nicht an den Mächtigen in der EU ist Ganley gescheitert, sondern an den Wählern. Zu unterschiedlich sind Interessen und Motive der Europa-Gegner und EU-Kritiker in den 27 Mitgliedstaaten als dass sie sich unter einer Fahne, mit einem Programm oder einem Ziel vereinen ließen. Das lässt hoffen, dass sie auch im Europäischen Parlament nicht zusammenfinden. sb

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