Wien (DT) Österreichs OSZE-Vorsitz begann in dieser Woche mit einer Zeichenhandlung: Seine erste Reise als seit Jahresbeginn amtierender Vorsitzender der „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ unternahm der österreichische Außenminister Sebastian Kurz in die Frontgebiete in der Ost-Ukraine, „um die Bedeutung, die Österreich dem Konflikt in und um die Ukraine beimisst, zu unterstreichen“, so der ÖVP-Politiker. Er wolle sich ein Bild von der Lage machen, bevor er das Thema Mitte Januar in Kiew und Moskau zur Sprache bringe. Gemeinsam mit dem ukrainischen Außenminister Pavlo Klimkin flog Kurz nach Mariupol, um die Kampfgebiete und die dort stationierte OSZE-Sonderüberwachungsmission zu besuchen. ...
Gewalt und Waffenstillstandsverletzungen
Als neuer OSZE-Vorsitzender eilte Kurz zuerst in die Frontgebiete der Ost-Ukraine – Debatte um Russland-Sanktionen. Von Stephan Baier