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Gabriel für Rüstungsexporte

Berlin (DT/dpa) Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) lehnt einen generellen Stopp deutscher Rüstungsexporte in die arabische Welt ab. Vielmehr müsse anhand strikter Kriterien im Einzelfall entschieden werden, sagte Gabriel am Mittwoch bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in Berlin. Ein kategorisches Nein gab es von ihm lediglich zum Export des Kampfpanzers „Leopard“. Dieser war von mehreren arabischen Regierungen nachgefragt worden. Gabriel sprach sich nicht für eine Änderung der bisherigen Genehmigungspraxis aus, bei der der Bundestag praktisch keine Rolle spielt.

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