Feuertaufe an der Spree

Renzis Spagat: In Berlin meistert Italiens neuer Premier seine erste Bewährungsprobe. Von Guido Horst
Foto: dpa | Sichtbar erleichtert nach dem Begrüßungszeremoniell: Matteo Renzi (r.).
Foto: dpa | Sichtbar erleichtert nach dem Begrüßungszeremoniell: Matteo Renzi (r.).

Gestern noch war der Besuch von Ministerpräsident Matteo Renzi bei Kanzlerin Angela Merkel das Thema, das in den Nachrichtensendungen und Diskussionsrunden des italienischen Fernsehens alles andere überstrahlte: den Konflikt um die Krim, den Krieg in Syrien, das verschwundene Flugzeug aus Malaysia. Und das, obwohl die Visite des 39 Jahre alten Regierungschefs bereits am Montag stattgefunden hatte. Rom und Berlin, Italien und Deutschland, Angela im Bundeskanzleramt und die Figur auf dem Sessel des italienischen Premiers: Das ist im Stiefelstaat der Stoff, aus dem polit-psychologische Traumata gewoben sind. Zumindest seit dem Ausbruch der globalen Wirtschaftskrise 2008. Seither und bis heute wächst Italien als einziges Land der G20 ökonomisch ge-sehen nicht mehr, sondern ist in einer Rezession gefangen, die in diesem Jahr, wenn man italienischen Finanzfachleuten glauben will, endlich in einen überaus schwachen und winzigen Aufschwung übergehen soll. Italien fühlt sich von Deutschland nicht nur schulmeisterlich behandelt, sondern auch wirtschaftlich ausgesaugt – und das in einem solchen Ausmaß, dass Journalisten in Talkrunden oder Leitartikeln ohne rot zu werden fordern dürfen, Italien müsse nun endlich Truppen nach Berlin entsenden. Bereits am Samstag hatte Renzi in Paris François Hollande seine Aufwartung gemacht. Der Besuch im Élysée-Palast wurde abgehakt. Dann aber Frau Merkel. Drei Tage lang – mit dem entsprechenden Präludium am Wochenende zuvor – stand der Berlin-Besuch Renzis im gleißenden Scheinwerferlicht. Es war seine erste wirkliche Bewährungsprobe.

Zwei Trophäen hatte der italienische Regierungschef von der Spree zurück an den Tiber gebracht: Kanzlerin Merkel hat sich von den Reformplänen Renzis „beeindruckt“ gezeigt. Ob sie das tatsächlich ist, sei dahingestellt. Und er, Renzi, habe in Berlin die seit Tagen schon wiederholte Forderung an den Mann beziehungsweise Frau Merkel bringen können, dass er und seine Regierung zu Europa stehe, Europa wolle, aber eben „ein anderes Europa“. Nicht eins der Technokraten in Brüssel und der von Berlin diktierten Sparmaßnahmen, sondern ein Europa, das Wachstumsimpulse gibt und die Menschen fördert. Selbst Finanzminister Wolfgang Schäuble, jubelte die italienische Presse, habe das Ansinnen Renzis abgenickt, dass Italien nochmals Schulden aufnimmt, ohne allerdings die Drei-Prozent-Hürde des Maastrichter Vertrags zu überschreiten.

Matteo Renzi ist nun genau einen Monat im Amt. Die Schnelligkeit und Energie, mit der er am Ende seinen Parteifreund Enrico Letta aus dem Stuhl des Ministerpräsidenten herausgeputscht hatte, hat er als Premier beibehalten. Ein mit Silvio Berlusconi, immerhin Chef der größten Oppositionspartei „Forza Italia“, ausgehandeltes Wahlgesetz liegt schon in den beiden Kammern des Parlaments. Es sieht vor, das Modell von zwei großen politischen Lagern, von denen eins aus Wahlen immer als klarer Sieger hervorgeht, beizubehalten und die Sperrklausel für Kleinparteien möglichst hoch zu legen. Und vor knapp zwei Wochen legte Renzi seine Morgengabe als Regierungschef in das Körbchen des ausgehungerten Landes: Jeder, der weniger als 1 500 Euro monatlich verdient, werde ab Mai dieses Jahres 85 Euro mehr in der Lohntüte finden. Ein kleines Hoffnungszeichen, das den Konsum ankurbeln solle. An der Gegenfinanzierung arbeite man. Der noch von der Regierung Letta eingesetzte außerordentliche Sparkommissar Carlo Cottarelli durchforstet derzeit die öffentlichen Ausgaben. Besonders im Visier: Ausgaben für Polizei und Militär sowie für die staatliche Verwaltung.

Man kann es drehen und wenden wie man will. Renzi hat mit seiner Feuertaufe in Berlin den Spagat geschafft. Italien über-nimmt im Juli den Vorsitz in der Europäischen Union. So musste sich der Ministerpräsident als überzeugte Europäer mit Visionen verkaufen. Auf der anderen Seite durfte er in der Heimat nicht jene verprellen, die mit Argwohn nach Berlin und Brüssel schauen. Zur Erinnerung: Im Sommer 2011 hatten der scheidende Chef der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet, und dessen designierter Nachfolger Mario Draghi dem damals noch amtierenden Ministerpräsident Berlusconi einen ziemlich deutlichen Brief geschrieben, wie Italien seine marode Wirtschafts- und Finanzpolitik in Ordnung zu bringen habe. Als dieser nicht folgte und eher andere, meist weibliche Dinge im Kopf hatte, habe ihn Angela Merkel im Verbund mit Nicolas Sarkozy und Staatspräsident Giorgio Napolitano durch den Sparkommissar Mario Monti und dessen Technokarten-Kabinett ersetzt, so die italienische Lesart. Diese Schmach haben viele Italiener über alle Parteigrenzen hinweg Frau Merkel und Brüssel nie verziehen. Matteo Renzi muss die verwundeten Seelen der Europa-Skeptiker im eige-nen Land schonen und im europäischen Ausland als überzeugter Europäer auftreten. Mit seinem Blitzbesuch in Berlin und dem entsprechenden Echo in Italien scheint ihm das gelungen zu sein.

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