Falsche Feindbilder

Von Stephan Baier

Orbáns Wahlsieg in Ungarn hat die einen geschockt, die anderen euphorisiert. Die Geschockten fürchten, der machtvoll bestätigte Regierungschef werde die EU demontieren oder lahmlegen – die Euphorischen hoffen darauf. Alle dürften enttäuscht werden: Ein zehn Millionen Einwohner zählendes Land wird eine Union von 510 Millionen Bürgern nicht umkrempeln, weil der Schwanz eben nicht mit dem Hund wedelt. Doch die Euphorie wie die Schockwellen quer durch Europa beweisen, dass beiderseits falsche Fronten aufgebaut wurden.

Ja, Orbán ist ein widerborstiger Europäer, dessen Umgang mit der Opposition und der Meinungsfreiheit in Brüssel Missbehagen auslöst. Doch Orbán hat seinen Kurs zwar stets kämpferisch verteidigt, bislang aber immer eingelenkt, wenn Brüssel rote Linien markierte. Umgekehrt haben Politiker wie Orbán die EU zur Projektionsfläche für Misserfolge und Niedergang gemacht. Das mag sich parteipolitisch für Oppositionspolitiker lohnen, der Regierenden ist es staatspolitisch unwürdig. Weder die EU-Kommission noch das Europäische Parlament ist für die großen Krisen unserer Tage verantwortlich. Auf „die in Brüssel“ einzudreschen, ist billig, bequem und populär — aber es ist auch heuchlerisch, verlogen und sachlich falsch. Die europaweite Hysterie um Orbán zeigt, wohin falsche Frontstellungen führen: Ungarns Regierungschef wird von den einen dämonisiert, von anderen glorifiziert. So wird ihm und seinem Land in Europa eine Rolle zugeschrieben, die wirklichkeitsfern ist. Die Geschockten sollten sich erinnern: Die EU musste immer mit schwierigen und eigensinnigen Akteuren arbeiten, sie hat nicht nur viele Krisen überlebt, sondern dabei auch Krisenmanagement gelernt. Die Euphorischen sollten wissen: Ungarn braucht die EU und seinen Platz darin. An ihrer Zerstörung hat Orbán (schon wegen der EU-Fördergelder) kein Interesse. Wer Feindbilder braucht, sollte andernorts suchen: Unsere Freiheit — die manche durch die EU gefährdet, andere durch sie gesichert wähnen — ist heute nämlich tatsächlich bedroht. Allerdings nicht durch Brüssel oder Budapest.

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