EU-Embargo gegen den Iran

Brüssel (DT/dpa) Mit einem Ölembargo und dem Einfrieren der Konten der iranischen Zentralbank hat die Europäische Union die Gangart im Atomstreit mit dem Iran deutlich verschärft. Spätestens ab 1. Juli sollen die Öleinfuhren aus dem Iran gestoppt werden. Bis dahin können noch laufende Öl-Bezugsverträge von den EU-Staaten abgewickelt werden. Dies beschlossen die EU-Außenminister am Montag in Brüssel. Die USA hatten ihre Verbündeten zu entsprechenden Schritten aufgerufen. Vor der Küste des Iran passierte der US-Flugzeugträger „Abraham Lincoln“ im Konvoi unbehindert die Straße von Hormus Richtung Persischer Golf. Von einem „beispiellosen Sanktionspaket“ sprach der britische Außenminister William Hague. „Es geht darum, dass wir nicht akzeptieren können, dass der Iran nach der Atombombe greift“, sagte der deutsche Außenminister Guido Westerwelle. „Und das ist nicht nur eine Frage der Sicherheit für die Region, das ist eine Frage der Sicherheit für die gesamte Welt. Und deswegen müssen wir beherzt reagieren, das macht niemand gerne.“ Die „Option eines nuklear bewaffneten Irans“ könne aber „nicht akzeptiert werden“.

Die beschlossenen Sanktionen sind die bisher schärfsten seit Beginn des Konflikts zwischen der internationalen Gemeinschaft und Teheran um das Atomprogramm des Irans 2005. Die Sanktionen der EU zielen mit dem Ölembargo und dem Einfrieren der Zentralbankkonten erstmals nicht direkt auf Teile des Nuklearsektors, sondern auf die Wirtschaftskraft des Irans insgesamt. Lediglich Italien darf über den 1. Juli hinaus Öl vom Iran einführen. Es handelt sich bei den Lieferungen um die Bezahlung iranischer Schulden in Rom. Die EU beschloss auch ein Einfuhrverbot für petrochemische Produkte und ein Exportverbot für Ausrüstung des Ölsektors. Neue Investitionen in Ölfirmen im Iran sind nicht mehr erlaubt. Der Iran hatte 2010 an den gesamten Öleinfuhren der EU nur einen Anteil von 5,7 Prozent.

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