Brüssel (DT/KNA/sb) „Erneuerte Bemühungen um politische Reformen“ hat der für die Erweiterungspolitik zuständige EU-Kommissar Olli Rehn am Mittwoch der Türkei bescheinigt. Bei der Präsentation des jährlichen Strategiepapiers der Europäischen Kommission zur Erweiterung meinte Rehn: „Dieser Reformwille und vor allem die Konsolidierung der Grundfreiheiten und der Rechtsstaatlichkeit sind maßgeblich für die Fortschritte in den Beitrittsverhandlungen.“ Rehn begrüßte die jüngste türkische Initiative in der Kurdenfrage ebenso wie die sich anbahnende Aussöhnung zwischen der Türkei und Armenien.
EU bestätigt der Türkei kleine Fortschritte
Brüssel nimmt die Religionsfreiheit und die Rechtspraxis beim kleinasiatischen Beitrittskandidaten weiter unter die Lupe