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Es läuft auf Rajoy 2.0 zu

Spanien vor Ende der politischen Stagnation – Unsichere Mehrheiten im Parlament. Von Jürgen Liminski
Constituent Session of Spanish Parliament for 12th legislature
Foto: dpa | Blick in das neue spanische Parlament bei seiner konstituierenden Sitzung nach den Wahlen von Ende Juni, bei denen die Konservativen überraschend klar gewannen.

Es ist eine Wahl mit offenem Ausgang. Mitte nächster Woche will der amtierende Ministerpräsident Spaniens im Parlament, den Cortes, das Vertrauen der Mehrheit erwerben und so erneut die Regierung stellen. Nach den Neuwahlen vor gut einem Monat hatte König Felipe ihn mit der Regierungsbildung beauftragt. Zwar hatte Rajoys Volkspartei die Zahl der Sitze um 14 auf 137 erhöhen können und war somit als klarer Sieger aus der Wahl hervorgegangen. Aber die absolute Mehrheit liegt bei 176 Sitzen und zusammen mit den Bürgerlichen, die sich noch etwas zieren, erreicht er nur 169 Stimmen. Der Linksblock aus der Sozialistischen Arbeiterpartei PSOE und den linksextremen Podemos, die beide bei den Neuwahlen Stimmen eingebüßt hatten, kommt nur auf 165 ...

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