Erosion des Systems

Also Wulff. Man kann davon ausgehen, dass Frau Merkel sehr wohl mit dem Gedanken gespielt hat, Frau von der Leyen ins Schloss Bellevue zu hieven. Aber vermutlich hat ihr Jürgen Rüttgers, der amtierende Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, einen Korb für Berlin gegeben, sodass diese Rochade nicht zustande kam und da war die Variante Wulff noch besser. Immerhin galt der Niedersachse nach dem Rückzug des Hessen Koch als potenzieller Nachfolger oder gar Rivale von Merkel. Damit ist diese Gefahr in Bellevue geparkt. Koch in der Reserve, Merz marginalisiert, Mappus hoffnungsvoll aber unbewährt, Rüttgers gestutzt und angezählt, Tillich zu östlich und ohne Verbündete, Seehofer zu unstet und unzuverlässig – Merkel hat keinen mit Amtsmacht ausgestatteten Gegner mehr. Für Kohls einstiges Mädchen ist es die beste aller Welten. Sie ist auf den ersten Blick die Gewinnerin der Präsidentenmalaise.

Sicher, Wulff muss sich noch gegen Gauck behaupten. Aber ob von der Leyen, Gauck, Lammert oder Wulff, das spielt keine Rolle. Alle gehören zum System, die Unterschiede sind graduell, nicht substanziell. Das wäre anders gewesen mit einem Kandidaten Paul Kirchhof oder Udo di Fabio, die als Systemreformer bekannt sind. Ihnen steht Gauck noch am nächsten. Aber das System, man könnte auch sagen, die Parteienoligarchie, wird siegen und die Leerstelle in Bellevue besetzen. Es könnte eine Lehrstelle sein und der wie im Off verschwundene, sich selbst auflösende Präsident Köhler hatte ja auch versucht, daraus eine solche zu machen. Er hat die Beharrungskräfte des Systems unterschätzt, seine Ratschläge und Impulse prallten ab wie Regenstaub am Trichinpanzer eines Hirschkäfers, das Kanzleramt war taub. Und nicht nur das Kanzleramt. Die Parteien, die Köhler noch vor einem Jahr als alternativlos in den Berliner Himmel lobten, ließen den Präsidenten im Regen stehen. Das hat der Mann in Bellevue, der die menschliche Seite der Politik verkörperte und deshalb beim Volk auch beliebter war als jeder Politiker, tief frustriert nicht mehr ertragen. Man kann darüber sinnieren, ob er das nicht hätte aushalten sollen, können, müssen. Es ist müßig. Was bleibt ist das System.

Eine Lehre hinterlässt der Scheidende aber doch. Sein Abgang und seine Nachfolge lassen wie bei einem Wetterleuchten plötzlich erkennen, dass dieses System erodiert. Es lebt für sich. Das Raumschiff Berlin hat abgehoben. An Bord verteilt man unter sich die Pöstchen. Entschieden wird im Girlscamp, im Abteil der Kanzlerin. Wer sich unbotmäßig verhält, also selber denkt und nach objektiven Kriterien und nicht im Interesse der Partei handeln will, der fällt raus oder geht von alleine. Die Kluft zwischen Parteiinteresse und Staatsinteresse wird größer, man könnte auch sagen: Die Interessen der politische Klasse und des Gemeinwohls driften auseinander.

Diese Entwicklung ist nicht verwunderlich. Wo das Gemeinwohl nicht mehr klar definiert wird, da dominieren Partikularinteressen. Wer nicht mehr für das Gemeinwohl kämpft, der streitet nur noch für Sein- und Meinwohl. Das ist der Fluch des Relativismus. Denn das Gemeinwohl steht für das Gute, für eine Hierarchie der Werte, für eine Ordnung des Gemeinwesens. Der Relativismus zerstört diese Ordnung und – paradoxerweise – gerade im Namen demokratischer Prinzipien wie Mehrheit und Freiheit. Papst Benedikt hat schon vor Jahren und erst jetzt wieder vor dem Päpstlichen Rat für die Laien darauf hingewiesen, dass es für die Demokratie eine „nichtrelativistische Kernordnung“ gibt. Das seien die unverletzlichen Menschenrechte, das Naturrecht als Erbe der Menschheit. Der Relativismus in Form des Rechtspositivismus zum Beispiel höhle diese Grundlage jeder Demokratie aus und „ohne eine objektive sittliche Verankerung kann auch die Demokratie keinen stabilen Frieden sicherstellen“ (Johannes Paul II., Evangelium vitae,70).

Diese Grundlage wird durch den Werte-Relativismus, der auch von den C-Parteien gehätschelt wird, im Namen der Freiheit und der Mehrheit zertrümmert. Es handelt sich um die alte Spannung zwischen Wahrheit und Freiheit. Aber das Argument, wonach die Wahrheit zu Intoleranz und Diktatur führe, hat sich längst in das Gegenteil verkehrt. Der Relativismus ist zur Diktatur geworden, die Freiheit des Individuums oder einer Klasse oder Partei hat sich von den Wahrheitsansprüchen des Naturrechts gelöst. Sie schwebt haltlos über einer sich auflösenden Gesellschaft. Es geht nicht um ein Zurück zu alten Strukturen. Es geht um wohlverstandenes politisches Aggiornamento im Verhältnis zwischen Freiheit und Wahrheit. Zuerst ist die Wahrheit. Sie lässt Freiheit zu und frei sein. Nur so kann Wahrheit auch erkannt werden in ihrer Bedeutung für die Gesellschaft heute. Das Aufgeben der Wahrheiten führt dazu, dass irgendwann keiner mehr diese Parteien und ihre Politik wirklich ernst nimmt.

In Island hat jüngst eine Spaß-Partei mit dem Versprechen, alle Wahlversprechen zu brechen, die Kommunalwahlen in der Hauptstadt Reykjavik gewonnen. Die neue Partei nennt sich „Beste Partei“ und holte auf Anhieb 35 Prozent. Auf der Agenda standen Handtücher für alle Pools und ein Eisbär für den Zoo. Nun führt Merkel den freundlichen Wulff in den goldenen Käfig Bellevue. Derweil steigt die Zahl der Nichtwähler und die Unruhe unter den bürgerlichen Wählern wächst. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis auch hier die Lage reif ist für eine neue Partei. Nur: In Deutschland ist das selten lustig.

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