Erfolg bisher nur mäßig

Die Bundeswehr beteiligt sich daran, im Mittelmeer gegen Schleuserbanden vorzugehen. Von Carl-Heinz Pierk
Tender "Mosel" läuft zum EU-Einsatz aus
Foto: dpa | Die Besatzung kommt auf das Schiff: Im April ist die „Mosel“ von Kiel aus zu ihrer Mission ausgelaufen.

Es war die Geburtsstunde eines Kindes und die einer maritimen Mission: Am 24. August 2015 brachte die alleinreisende Somalierin Rahma Abukar Ali aus Mogadischu um 04.15 Uhr an Bord der Fregatte „Schleswig-Holstein“ ein Mädchen zur Welt. Es wurde Sophia genannt. Erstmals erblickte damit ein Baby an Bord eines Kriegsschiffes der Bundeswehr das Licht der Welt. Nach dem somalischen Mädchen erhielt der im Mittelmeer operierende EU-Marineeinsatz Eunavfor Med (European Union Naval Force Mediterranean) den Beinamen „Operation Sophia“. Beteiligt sind 25 europäische Nationen mit durchschnittlich 1 200 Soldaten und Zivilpersonal. Neben Schiffen werden auch Flugzeuge und Hubschrauber eingesetzt. Kernauftrag der Einheiten des Verbands ist es, zur Aufklärung von Schleusernetzwerken auf der zentralen Mittelmeerroute beizutragen. Die Schiffe der Mission werden im Seegebiet zwischen der italienischen und libyschen Küste eingesetzt. Die Größe des Seegebiets entspricht in etwa der Fläche Deutschlands.

Die „Mosel“ patrouilliert im Mittelmeer

Seit Juni 2015 beteiligt sich Deutschland an der Eunavfor Med Operation Sophia. Derzeit patrouilliert der Tender „Mosel“ im Mittelmeer. Das deutsche Versorgungsschiff war vom griechischen Marinestützpunkt Souda Bay ausgelaufen, wo es Instandsetzungsarbeiten gegeben hatte. Der Hafenbesuch habe nichts mit der aktuellen Diskussion über das weitere Vorgehen Italiens für die EU-Operation Sophia zu tun, hieß es aus dem Einsatzführungskommando der Bundeswehr. Neben der eigenen 106-köpfigen Besatzung hat die „Mosel“ auch Sanitätspersonal, Militärpolizisten, Sprachmittler, Rechtsberater und Boarding-Soldaten an Bord. Stand bisher die Aufklärung im Vordergrund, sollen auch Schleuser verfolgt und festgenommen werden. Die Soldaten haben den Auftrag, ihre Boote aufzubringen und im Zweifelsfall zu versenken. Ob das wirklich eine neue Qualität im Kampf gegen die Schlepper ist? Zwar wurden bisher 140 mutmaßliche Schleuser festgenommen, doch das sind nur „kleine Fische“.

Die Hintermänner sitzen in Libyen, in Ägypten und der Türkei und verdienen weiter das große Geld mit der Flucht nach Europa. Zudem ist die Rettung von in Seenot geratenen Personen noch nicht mal eine im Einsatzauftrag formulierte Aufgabe. Deutsche Marinesoldaten retteten bisher über 22 000 Menschen aus Seenot. Insgesamt sind fast 49 000 Menschen von europäischen Marine-Einheiten gerettet worden. Sie wurden bisher in Italien an Land gebracht. Auch wenn Strafverfolgungsmaßnahmen gegen Menschenhändler und Schmuggler nicht grundsätzlich abzulehnen sind und „Sophia“ zur Rettung von Menschenleben beigetragen hat: Aus Sicht des Jesuiten-Flüchtlingsdienstes (Jesuit Refugee Service/JRS) werden die eigentlichen Fluchtursachen durch „Sophia“ nicht angegangen. Stefan Keßler, JRS-Referent für Politik und Recht, begründet gegenüber der „Tagespost“ die Kritik: „Noch immer bleibt den meisten Flüchtenden nur der lebensgefährliche Weg über das Mittelmeer, wenn sie in Europa Schutz suchen wollen. Wichtig wären deshalb Zugänge, die nicht voraussetzen, dass Menschen erst ihr Leben dafür riskieren und sich Schleppern ausliefern müssen. Alternativen wären etwa die Vergabe von sogenannten humanitären Visa, mit denen Menschen legal zum Zweck eines Asylverfahrens einreisen können, die Aufnahme von anerkannten Flüchtlingen in Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen (,Resettlement‘) und die Erleichterung des Familiennachzugs.“ Die Operation „Sophia“ mag zwar den Schleuserbanden das Leben schwerer machen, aber, so befürchtet Stefan Keßler: „Jedes Mal, wenn die EU oder ein Mitgliedstaat neue Maßnahmen beschließt und seetaugliche Boote festsetzt, befördert sie das ,Geschäftsmodell‘ krimineller Schleuser und zwingt Flüchtende auf immer gefährlichere Wege.“

Experten fordern zivilen Seenotrettungsdienst

Ähnlich äußert sich auch Karl Kopp, Leiter der Europa-Abteilung von „Pro Asyl“, auf Anfrage gegenüber dieser Zeitung: „Vermeintlich gegen Schlepper zu kämpfen, wie es die Operation Sophia vorsieht, ist lediglich Symptombekämpfung. Auf dem Wasser kämpfen Bootsflüchtlinge um ihr Leben. Die Schlepperindustrie macht ihre Profite, so oder so. Jede neue Abschottungsmaßnahme ist ein Konjunkturprogramm für den Menschenschmuggel.“ Vordringlich sei es, das unerträgliche Massensterben im Mittelmeer beenden. „Das gelingt nur, wenn Europa einen robusten zivilen Seenotrettungsdienst aufbaut. Und zeitgleich gefahrenfreie, legale Wege für Schutzsuchende nach Europa eröffnet.“ Nach Ansicht des Jesuiten-Flüchtlingsdienstes sollte die EU die Zusammenarbeit mit libyschen Milizen und Warlords, die als „Küstenwache“ aufträten, einstellen und statt dessen den Radius und Umfang ihrer Rettungsbemühungen ausdehnen. Keßler: „Seit Anfang des Jahres sind nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration is Anfang Juli bereits mehr als 1 400 Menschen bei der Flucht über das Mittelmeer gestorben.“

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