Moskau/Brüssel

Eiskalte Dusche in Moskau

Dass der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell bei seiner Reise nach Moskau derart düpiert wurde zeigt: Er ist nicht der Mann, um Russlands Präsident Putin die Stirn zu bieten. Ein Kommentar.

EU-Außenbeauftragte Borrell zu Besuch in Russland
Borrell musste ahnen, dass er in Moskau düpiert, vorgeführt und gedemütigt werden würde. Er reiste dennoch. Foto: Uncredited (Russian Foreign Ministry/Press Service/AP)

Die Demütigung sitzt hörbar tief: Es war ein bitterer, desillusionierter EU-Außenbeauftragter, der am Dienstag vor dem Europäischen Parlament in Brüssel eine kritische Bilanz seiner Moskau-Reise zog: Russland entferne sich von den Menschenrechten, von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, sagte Josep Borrell. Die Meinungsfreiheit werde immer stärker eingeschränkt. Die politische Führung im Kreml sei nicht an konstruktiven Gesprächen mit der EU oder an einer Verbesserung des Verhältnisses interessiert.

Borrell wurde in Moskau gedemütigt

Eiszeit nennt man das. Und so fühlte es sich für Borrell in Moskau auch an. Er wusste, dass die 27 EU-Staaten keine einheitliche Sicht Putins und keine Geschlossenheit hinsichtlich der Beziehung Europas zu Russland haben. Und er wusste, dass Sergej Lawrow, Putins ausgefuchster Außenminister, es ebenfalls weiß. Borrell musste ahnen, dass er in Moskau düpiert, vorgeführt und gedemütigt werden würde. Er reiste dennoch. Aus Selbstüberschätzung vielleicht, oder in der Annahme, dass seine zum Scheitern verurteilte Mission die notorischen Putin-Verharmloser unter den EU-Außenministern aufwecken würde.

Es kam schlimmer, als Borrell es geahnt haben kann: Während er mit Lawrow konferierte, verwies der Kreml drei europäische Diplomaten des Landes, weil sie an einer Demonstration teilgenommen hatten. Ein Gespräch mit Vertretern des Gerichts, das die Causa Nawalny behandelt, wurde Borrell verweigert. Seine Forderung, den Mordanschlag auf Nawalny aufzuklären, wurde zurückgewiesen. Nicht ein Affront, sondern viele! Borrell hätte auf Treffen mit der Opposition insistieren und den Lügen Lawrows in der Pressekonferenz widersprechen müssen. Stattdessen ließ er sich in Moskau vorführen, um sich dann in Brüssel auszuweinen. Der spanische Sozialist Borrell hat das System Putin zwar jetzt durchschaut, aber er ist nicht der Mann, ihm die Stirn zu bieten.

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