Dass der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD die eine oder andere Überraschung beinhalten wird, haben viele Beobachter bereits im Vorfeld vermutet. Jetzt gibt es wirklich eine: Es wird das Amt eines Beauftragten für Religionsfreiheit geschaffen. Im Falle einer Jamaika-Koalition schien die Schaffung eines solchen Amtes als sicher. Die Religionsbeauftragte der SPD-Fraktion im Bundestag, Kerstin Griese, hatte sich hingegen bereits früh gegen einen solchen Vorschlag ausgesprochen. Sie vertrat die Auffassung, es genüge, einen Menschenrechtsbeauftragten zu haben, der dieses Thema mit begleiten solle. Das sah die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) schon immer anders. Deshalb fordert sie bereits seit 2001 dieses. Der ...
Einsatz für Religionsfreiheit
Dass der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD die eine oder andere Überraschung beinhalten wird, haben viele Beobachter bereits im Vorfeld vermutet. Von Heinrich Wullhorst