„Einer von uns“ bricht Rekorde

Wien (DT/KAP) Die am 1. November abgeschlossene EU-Bürgerinitiative „One of us“ (dt.: Einer von uns) ist das bisher erfolgreichste Volksbegehren Europas. Wie die „Lebenskonferenz“ gestern in Wien erklärte, wurde die noch im Auszählungsvorgang befindliche Petition von über 1,86 Millionen Menschen unterzeichnet. 32 545 gültige Unterschriften davon aus Österreich wurden am Freitag an die Bundeswahlbehörde im Innenministerium übergeben. Das für Österreich notwendige Quorum von 14 250 Stimmen sei so mehr als zweimal erfüllt worden. Insgesamt sechs EU-Bürgerinitiativen (ECI) wurden bis dato beendet, wobei zuvor die ECI „Wasser ist ein Menschenrecht“ mit 1 857 605 Stimmen als jene mit der größten Beteiligung galt. Nun habe „One of us“ diesen Rekord eingestellt und sei zudem die einzige Bürgerinitiative, die in über 20 Ländern das Mindestquorum an Unterschriften erreicht habe. Die EU-Kommission schreibt ein Erreichen des Quorums in sieben Ländern vor. Von einem „historischen Schritt in die richtige Richtung“ sprach die Österreich-Verantwortliche für „One of us“, Gudrun Kugler: Das Ergebnis sei durch „Zusammenarbeit vieler Organisationen in Österreich und ganz Europa“ entstanden und beruhe auch auf dem Engagement „hunderter Einzelpersonen“, die anderen die Dringlichkeit des Themas bewusst gemacht hätten. Auch die österreichische Bischofskonferenz hatte zur Teilnahme aufgerufen. Laut Kugler ist weiteres politisches Engagement nötig, um menschliches Lebens zu schützen. „One of us“ fordert die EU-Kommission zu einer Überarbeitung der Finanzpolitik auf: Insbesondere in den Bereichen Forschung, Entwicklungspolitik und Gesundheit sollen keine Aktivitäten mit EU-Geldern gefördert werden, die eine Zerstörung menschlicher Embryonen voraussetzen. Die Dringlichkeit ihres Anliegens sehen die Initiatoren auch in einer aktuellen Diskussion im EU-Parlament bestätigt: Der Ausschuss für Frauen und Gleichstellungsfragen hatte am 22. Oktober im „Estrela-Bericht“ angestrebt, Abtreibung als Menschenrecht zu bezeichnen, europaweit den Zugang zu Abtreibungsstellen zu forcieren und zu unterbinden, dass medizinisches Personal die Durchführung von Abtreibungen aus Gewissensgründen verweigern kann.

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