Ein „Weiter so“ für Olmert

In der Unterhaltungsbranche spricht man von „The show must go on“, wenn nach einem störenden Zwischenfall ein „Weiter so“ angezeigt ist. Im Nahen Osten scheint das gleiche Spiel abzulaufen: Was die innenpolitische Lage in Israel betrifft, so hat der Abschlussbericht der Winograd-Untersuchungskommission zum Libanon-Krieg von 2006 jetzt nicht etwa das von Vielen erwartete mögliche Ende der Regierung Olmert eingeläutet. Oh nein, das Kommissions-Verdikt, das für den israelischen Premierminister das politische Aus hätte bedeuten können, verzichtete – etwa nach Einflussnahme Washingtons? – auf persönliche Anschuldigungen. Damit enthielt sich der Bericht auch Empfehlungen zu Konsequenzen für die politisch Verantwortlichen.

Das israelische Militär war da vorausschauender. Man hatte angesichts des Vorwurfes von „Schwächen im strategischen Denken“ schon frühzeitig nach der Vorlage des ersten Winograd-Berichtes im April 2007 in den eigenen Reihen notwendige Korrekturen eingeleitet. Wenn es nach den Hinterbliebenen der 150 israelischen Soldatenopfer und der mit sechzig Prozent überwiegenden Meinung der Israelis gegangen wäre, hätte Olmert wegen seiner für den Staat Israel „schweren Fehler“ von damals spätestens jetzt zurücktreten müssen.

Doch dieser lenkt ab und pocht auf seine neue Rolle als Annapolis-Beauftragter, der nach dem Willen des US-Präsidenten bis Ende 2008 das Unmögliche schaffen soll: Frieden im Nahen Osten auf dem Wege der sogenannten Zwei-Staaten-Lösung. Denn wer könnte/sollte an die Stelle Olmerts treten? Der Führer des oppositionellen Likud-Blocks und politische Falke, der Hardliner Benjamin Netanjahu? Dann vielleicht doch lieber ein „Weiter so“, ehe man mit Neuwahlen dieses zu hohe Risiko eingeht. hem

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