Ein passender Stein in Merkels Machtmosaik

Die Kandidatenkür verrät viel über den Zustand der Politik – Dabei wäre gerade jetzt die Orientierungskraft eines starken Bundespräsidenten gefragt

Politologe Werner Weidenfeld über fehlende Konsequenzen aus Köhlers Rücktritt, die Sinnkrise des Landes und die Suche nach Typen, die keine Schwierigkeiten machen

Wirtschaftskrise, Euro-Rettung, Schuldenrekorde: Die Lage ist dramatisch. Und als ob das alles noch nicht schwierig genug wäre, muss jetzt auch noch ein neuer Bundespräsident gewählt werden. Befinden wir uns am Rande einer Staatskrise oder ist das noch „normaler“ politischer Betrieb lediglich unter verschärften Bedingungen?

Wenn ein Bundespräsident zurücktritt, ist das ist alles andere als normal. Das ist zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik passiert. Das Land steckt in einer tiefen Sinnkrise. Gerade in einer solchen Situation braucht es die Orientierungskraft eines starken Bundespräsidenten. Ganz offenbar hat der bisherige Bundespräsident selbst erkannt, dass er die nötige Orientierungskraft in die Politik und in die Gesellschaft hinein nicht entwickelt hat. Das war der eigentliche Grund seines Rücktritts.

Wenn Sie die von Horst Köhler abgegebene Erklärung und den Zusammenhang mit der Diskussion um sein Afghanistan-Interview für vorgeschoben halten, warum ist er dann wirklich abgetreten?

Letztlich wird es die Erfahrung einer gewissen Irrelevanz gewesen sein, die zu diesem Schritt geführt hat. Der Bundespräsident war immer sehr populär, weil er in der Wahrnehmung der Menschen nicht aus der politischen Klasse stammte. Er war anfangs für den normalen Bürger praktisch unbekannt. Köhler kam aus Washington vom Internationalen Währungsfonds und hatte eine eher technokratische, aber keine politische Karriere gemacht. Aus Sicht der Bevölkerung war er also ein Mitbürger. Das hat seine Popularität sehr forciert. Nur: Die vom Bundespräsidenten für das politische System zu erbringende Leistung an Orientierung und Integration, die hat er nicht gebracht. Als jemand, der nicht zur „politischen Klasse“ gehört, hat er da auch keine Gestaltungskraft entwickelt. Wieso sollte die Politik also auf das hören, was er sagt, wo er doch gar nicht dazugehörte. Diese Erfahrung hat ihn verunsichert. Als sich die Finanzkrise zuspitzte, war er über Monate wie abgetaucht. Als dann in einer Zeitung stand „Wo ist denn der Bundespräsident?“, tauchte er auf, gab einem Magazin ein Interview und löste damit eine Kontroverse mit dem ADAC aus. Weder der Ort noch das Thema waren angemessen. Daran sieht man, wie er seine eigene Kurssicherheit verloren hat.

Dann ist Horst Köhler an seiner politischen Unerfahrenheit gescheitert? Als ausgewiesener Wirtschafts- und Finanzexperte hätte er der ideale Präsident genau für diese Zeit sein können.

So ist es. Seine berufliche Kompetenz wäre die perfekte Vorbereitung genau für die zugespitzten Fragen unserer Zeit gewesen. Aber ihm fehlte das Verwobensein ins Politische. Daraus hat sich ein Riesenproblem für ihn selbst und für die Politik entwickelt.

Inwiefern bedeutet das ein Problem für die Politik insgesamt?

Das Amt des Bundespräsidenten ist von großer Systemrelevanz in Deutschland. Der Bundespräsident hält die Balance zwischen den Verfassungsorganen und muss eine orientierungsgebende Integrationsleistung erbringen. Bundespräsidenten wie Richard von Weizsäcker oder Roman Herzog, und auf seine Art auch Gustav Heinemann haben dies großartig gemacht. Inzwischen hat sich die politische Lage in Deutschland dramatisch verändert: Der Alltag der Politik versinkt in Desorientierung. Je mehr dies der Fall ist, umso dringlicher die Nachfrage nach dieser Leistung des Präsidenten. Wird diese Leistung nicht erbracht, bedeutet dies eine schmerzhafte Erfahrung für den Amtsinhaber selbst und für die Politik insgesamt.

Demnach wäre Köhlers Rücktritt keine abrupte Flucht aus der Verantwortung, sondern letztlich konsequent?

Vor acht Wochen habe ich dazu einen Artikel in der „Financial Times Deutschland“ geschrieben. Die Überschrift lautete „Der verunsicherte Präsident“. Der Tenor meines Beitrags: Mitten in einer tiefen Sinnkrise der Bundesrepublik lässt der Bundespräsident jede Gestaltungskraft vermissen. Ein schwerer Verlust für das politische System. Die Problematik hat sich bereits länger abgezeichnet. Insofern ist dieser Rücktritt für mich offen gestanden keine völlige Überraschung, sondern eine fast logische Konsequenz.

Umso merkwürdiger mutet dann die Begründung für seinen Rücktritt an.

Köhlers Begründung überzeugt eigentlich niemanden. Ich war am Montag auf einem weltpolitischen Kongress in Doha/Katar. Die Teilnehmer aus China, Singapur, Indien, Südamerika und Afrika haben mich sofort gefragt „Warum tritt Ihr Präsident zurück?“ Ich habe dann auf Köhlers Erklärung verwiesen. „Nein, dafür tritt man nicht zurück“, kam unisono als Reaktion. Und alle wollten wissen, was der eigentliche Grund sei. Eine unglückliche Bemerkung, die für Missverständnisse sorgt, kann man präzisieren. Damit ist das Thema erledigt. Hinter Köhlers Rücktritt steht die viel weitergehenden Erfahrungen, in Politik und Gesellschaft nicht durchzudringen. Das Afghanistan-Interview und die sich daran anschließende Diskussion sind nicht der eigentliche Rücktrittsgrund.

Bei der Bevölkerung war Horst Köhler stets beliebt. Daran hat sein Rücktritt nicht viel verändert. Ist der „Fall Köhler“ auch ein Indiz dafür, dass sich der politische Kosmos und die Welt der Bürger immer weiter voneinander entfernen?

So würde ich es nicht formulieren. Richtig ist sicher: Die Politik verliert sich immer mehr in hektische Alltagsdetails. Sie hat die wichtige Kraft der Orientierungsgebenden Gestaltung verloren. Übergeordnete Zusammenhänge und Perspektiven bleiben für die Menschen deshalb unklar. Das ist das eigentliche Problem der Gesellschaft: Die Politik macht weiter in ihrer täglichen Detail-Regelung und die Bürger begreifen immer weniger die Sinnhaftigkeit dessen, was da verhandelt wird. Die Politik entscheidet, verkündet, aber erklärt nicht. So gehen die Sinnzusammenhänge verloren. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung richtet sich eine entsprechend höhere Erwartungshaltung an den Bundespräsidenten.

Eines ist im Blick auf die Köhler-Nachfolge bereits sicher: Einen Seiteneinsteiger will die politische Klasse nicht mehr. Was sagt das über unsere politische Kultur, wenn man erst durch das Stahlbad der Parteipolitik gegangen sein muss, um politisch überleben zu können?

Ein qualifizierter Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten muss mehrere Kriterien erfüllen, wenn er oder sie erfolgreich sein soll. Es muss jemand sein mit einer beachtlichen geistigen Ausstrahlung. Eine authentische, prägende Persönlichkeit. Jemand mit gesellschaftlichem Gespür und strategischer und politischer Erfahrung. All das muss zusammenkommen, wenn der Präsident seine Aufgabe erfolgreich wahrnehmen soll. Fehlt etwas davon, wird zwangsläufig ein entsprechend schwächerer Beitrag geleistet. Insofern ist die Nachfrage nach politischer Erfahrung durchaus angemessen. Niemand kann dieses Amt erfolgreich ausfüllen, der keine politische Erfahrung hat. Er bleibt ein Fremdkörper. Wie soll so jemand politisch prägen und politisch gestalten?

Für Union und FDP wird Christian Wulff kandidieren. Entspricht er dem eben von Ihnen skizzierten Anforderungsprofil für das Amt des Präsidenten?

Das, was wir jetzt erlebt haben und in den nächsten Wochen erleben werden, ist das übliche parteitaktische Spiel. Eigentlich müsste in dieser Lage in aller Ernsthaftigkeit darüber nachgedacht werden, welche Schlussfolgerungen aus diesem erstmaligen Rücktritt eines Bundespräsidenten zu ziehen sind. Es wird aber nur eine Konsequenz gezogen: Er muss direkt aus dem politischen Betrieb kommen. Was die Orientierungsleistung angeht, die aus diesem Amt heraus zu erbringen ist, darüber wird nicht nachgedacht. Stattdessen werden die üblichen taktischen Spiele getrieben. Auf einen Kandidaten wie Christian Wulff kommt man sehr leicht, wenn man sich dieses taktische Spiel vor Augen führt. Unter diesem Blickwinkel ist das eine sehr einleuchtende Idee und entspricht dem klassischen Strickmuster einer Angela Merkel. So ist auch Horst Köhler ins Amt gekommen. Damals war es das klassische Strickmuster, Schäuble zu verhindern. Und heute sucht man nach diesem klassischen Strickmuster jemanden, der in Merkels Machtmosaik hervorragend hineinpasst. Übrigens: Noch vor kurzem wurde aus der Umgebung von Frau Merkel auf die fehlende Durchsetzungsfähigkeit von Ministerpräsident Wulff hingewiesen, wann immer man ihn nachdrücklich lobte. Er habe doch für die Auflösung der Kulturministerkonferenz plädiert – ohne Konsequenz. Er habe gegen die Rechtschreibreform votiert – ohne Konsequenz. Bisher wurde von Angela Merkel die politische Gestaltungskraft des niedersächsischen Ministerpräsidenten nicht sonderlich positiv beurteilt. Es wird bei der Kandidatenkür aber offenbar vor allem darauf geschaut, welcher Personentyp macht mir im Alltag die geringsten Schwierigkeiten.

Dass das auf die Dauer nicht gutgeht, zeichnet sich doch gerade ab. Erst der Rückzug von Roland Koch, nun wirft der Bundespräsident hin. In ihrer eigenen Partei wird die Kritik an Angela Merkel lauter. Inwieweit trifft sie eine Schuld an diesen Rücktritten?

Es handelt sich hier nicht um direkte Schuld, eher um indirekte. Die Kanzlerin selbst hat weder die aktuelle politisch-kulturelle Lage allein kreiert, noch die politischen Mechanismen. Machttechnisch kommt sie persönlich mit der Situation zurecht. Das ist kein Fremdgelände für Frau Merkel. Ob das langfristig der Republik hilft, steht auf einem anderen Blatt. Aber es sind auch nicht hunderte Alternativen präsent, sodass man nur zurufen müsste: Nehmen Sie doch den, dann ist alles geklärt. Wir haben es hier mit einer Entwicklung zu tun, die die politische Klasse insgesamt erfasst hat – Regierung und Opposition. Es geht nicht um das Einzelphänomen Angela Merkel. Das ist ein Gesamtprozess.

Welche Folgen haben die jüngsten Entwicklungen für Angela Merkel?

Angela Merkel geht mit dem, was sich da tut, professionell geschickt um. Frau Merkel hat nie grandios Wahlen gewonnen, aber sie ist erneut Kanzlerin geworden. Sie kann mit problematischen Entwicklungen also durchaus umgehen. Ein Helmut Kohl musste 1976 mit einem Wahlergebnis von 48,6 Prozent der Stimmen in der Opposition bleiben; Frau Merkel wird Kanzlerin mit 33,8 Prozent der Stimmen. Wenn Angela Merkel die Bundesratsmehrheit in Nordrhein-Westfalen verloren hat, bringt ihr das einen Hauch von Großer Koalition. Das mag sie und damit wird sie weiter geschickt umgehen. Die ganze Entwicklung in eine Art Untergangsphänomen Angela Merkel umzuinterpretieren, wäre verkürzt gedacht. Sie bewegt sich in diesen Gegebenheiten machtpolitisch professionell.

Was bedeutet Köhlers Rücktritt für die schwarz-gelbe Bundesregierung insgesamt? Union und FDP befinden sich ohnehin schon im Stimmungstief.

Die Personalie Köhler war damals das für viele überraschende erste Ergebnis der sich anbahnenden Koalition aus Union und FDP. Schon symbolisch ist sein Rücktritt also ein dramatisches Ereignis. Sein Scheitern illustriert, dass es nicht funktioniert. Das passt in die Linie anderer Misserfolgserfahrungen dieser Regierung. Deshalb müht sich die Regierung jetzt hektisch, eine neue Personallösung anbieten zu können. Das soll die Aufmerksamkeit von diesem wenig erfreulichen Ereignis ablenken und auf eine neue Person richten. Ob das im Blick auf unsere politische Kultur das richtige Verfahren ist, werden wir dann sehen können.

Die Wahl von Horst Köhler war der Vorbote von Schwarz-Gelb. Jetzt wird wieder ein Bundespräsident gewählt. Deuten sich damit erneut weiterreichende politische Veränderungen an?

Die Wahl eines Bundespräsidenten war über das Amt hinaus stets auch die Frage nach der Grundarchitektur der Politik. Und es trifft durchaus zu: Das Schicksal von Horst Köhler unterstreicht die Zweifel an der Gestaltungsfähigkeit der jetzigen Regierungskonstellation. Ob die Wahl des Nachfolgers etwas Neues signalisiert, hängt davon ab, wie sich die Dinge bis dahin personell entwickeln. Im Moment sieht es eher nach einem weiteren Vollzugsschritt der jetzigen Konstellation aus. Das wäre nicht unbedingt eine Rettung.

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