Ein Bündnis mit Zukunft

Welche Rolle soll Deutschland in der NATO spielen – Ein Stimmungsbild. Von Michael Leh
Von der Leyen besucht Nato-Manöver
Foto: dpa | Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen besucht das NATO-Herbstmanöver. Deutschland denkt über seine Rolle im Bündnis nach.

„Es ist nicht ganz leicht, transatlantisch zu bleiben, wenn in den USA ein Präsident die Grundlagen der liberalen Weltordnung und den Wert von Verbündeten in Frage stellt. Es ist für die USA nicht leicht, transatlantisch zu bleiben, wenn die europäischen Verbündeten mehrheitlich immer noch nicht den fairen Anteil an den gemeinsamen Lasten übernehmen.“ Karl-Heinz Kamp, Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik brachte beim diesjährigen „NATO-Talk“ in Berlin die aktuelle Stimmungslage im Bündnis auf den Punkt. Der Präsident der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft, die den Talk mitveranstaltet, der CSU-Bundestagsabgeordnete und frühere Bundesminister Christian Schmidt, hob in diesem Zusammenhang den deutschen Beitrag zur NATO hervor. Beim gerade beendeten großen NATO-Manöver „Trident Juncture“ in Norwegen war Deutschland mit 8 000 Soldaten der zweitgrößte Truppensteller nach den USA, hielt Schmidt fest. Deutschland habe für das Manöver eine ganze Brigade verlegt. Vor kurzem habe er, Schmidt, auch in Litauen die multinationale „Battlegroup“ auf dem Militärstützpunkt Rukla besucht. Die Beistandsinitiative „Enhanced Forward Presence“ („Verstärkte Vornepräsenz“) der NATO sieht vor, dass in Litauen, Estland, Lettland und Polen jeweils ein multinationaler Gefechtsverband in Bataillonsstärke anwesend ist. Die USA, Deutschland, Kanada und Großbritannien sind für die Aufstellung dieser Verbände verantwortlich. Dabei übernahm Deutschland zunächst mit rund 450 Soldaten die Führungsrolle in Litauen. Der gesamte Verband soll rotierend aus 1 000 Soldaten bestehen, darunter Niederländer, Belgier, Norweger und Tschechen. Im Oktober hat auch der katholische Militärbischof Franz-Josef Overbeck den Soldaten in Rukla einen Pastoral- und Truppenbesuch abgestattet. Bei „Trident Juncture“, dem seit Jahrzehnten größten Manöver von 29 NATO-Ländern sowie Schweden und Finnland, nahmen 65 Kriegsschiffe, 250 Flugzeuge, 10 000 Militärfahrzeuge und 50 000 Soldaten teil. Christian Schmidt erklärte, es sei „sehr wichtig“, in den baltischen Staaten und in Polen zu verdeutlichen, dass sie „jederzeit den Schutz der gesamten Allianz genießen“.

NATO-Generalsekretär Stoltenberg erklärte auf der Berliner Tagung, es sei nicht neu, dass es auch Meinungsunterschiede zwischen 29 NATO-Mitgliedsstaaten gebe. Doch verwies er auf die faktische Kontinuität amerikanischen Engagements in Europa, trotz mancher Rhetorik des US-Präsidenten Donald Trump. Die USA verstärkten derzeit zum ersten Mal seit Ende des Kalten Krieges ihre militärische Präsenz in Europa – mit mehr Truppen, mehr Ausrüstung und mehr Militärübungen, und zwar auch in Deutschland. In den letzten Jahren hätten die USA die Finanzmittel für ihre militärische Präsenz in Europa um 40 Prozent erhöht. Zum ersten Mal seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion seien auch kanadische Truppen wieder in Europa präsent. Vor dem Hintergrund der Drohung der USA, wegen anhaltender russischer Vertragsverletzungen aus dem INF-Vertrag mit Moskau über landgestützte Mittelstreckenraketen und Marschflugkörper in der Reichweite von 500 bis 5 500 Kilometer auszusteigen, erklärte Stoltenberg: „Russland hat seit Jahren ein neues Raketensystem entwickelt, produziert, getestet und eingesetzt. Diese Raketen sind mobil. Sie sind schwer zu erkennen. Sie können mit Atomwaffen ausgerüstet sein. Sie reduzieren die Warnzeit auf Minuten. Sie senken die Schwelle für nukleare Konflikte. Und sie können europäische Städte wie Berlin erreichen.“ Die NATO habe nicht die Absicht, neue Atomraketen in Europa zu stationieren. Man könne jedoch nicht zulassen, dass Rüstungskontrollabkommen ungestraft verletzt würden. „Deshalb fordern wir Russland auf“, betonte Stoltenberg „die Einhaltung der Vorschriften des INF-Vertrages sicherzustellen und zu einem konstruktiven Dialog mit den Vereinigten Staaten zurückzukehren.“

Auf die Frage dieser Zeitung an den NATO-Generalsekretär, welche Bedeutung China zukommt, das nicht INF-Vertragspartner ist, aber sehr viele Mittelstreckenraketen besitzt, die auch Taiwan und die US-Flotte im Pazifik bedrohen, erklärte Stoltenberg: „Das ist ein extrem wichtiger Punkt. Die Welt hat sich seit dem Abschluss des INF-Vertrages im Jahr 1987 verändert. Es besorgt uns alle, dass inzwischen weitere Staaten wie China und Nordkorea über nukleare Mittelstreckenraketen verfügen.“

Der Freiburger Moraltheologe Professer Eberhard Schockenhoff erklärte gegenüber dieser Zeitung, es wäre „natürlich blauäugig“, über russische Verstöße gegen den INF-Vertrag hinwegzusehen. Diese seien ernst zu nehmen.

Doch plädiert er dafür, „auf der Basis des bestehenden Vertrages“ mit Russland zu sprechen. Den Vertrag aufzukündigen, berge die Gefahr eines neuen Rüstungswettlaufs. „Es ist ein riskantes Spiel“, so Schockenhoff, „wenn man wieder darauf setzte, dass die russische Seite dann einen Rüstungswettlauf nicht durchhalten und so zum Nachgeben gezwungen würde“.

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