Eigentum soll Diebstahl sein

Als es dem Sheriff von Nottingham einfiel, Robin Hood zu spielen

Von Stephan Baier

Ein sozialistischer Traum: Robin Hood entpuppt sich am Ende der Geschichte als Sheriff von Nottingham. Der Finanzminister sitzt auf einem Baum namens Staat, stürzt sich herab auf den Reichen namens Bürger, raubt ihm sein Vermögen namens Erwerbseinkommen und gibt es dann dem Armen. Dieser Arme ist der Staat selbst, wie man an der Staatsverschuldung leicht sehen kann. So ist es nur logisch, dass der dank seiner Arbeit vergleichsweise wohlhabende Bürger unaufhörlich zugunsten des chronisch überschuldeten Staates geplündert wird.

Im Gegensatz zum Sheriff von Nottingham hat die österreichische Sozialdemokratie in der Volkshochschule bereits den Fortgeschrittenenkurs „Wie ruiniere ich einen Rechtsstaat?“ belegt. Lektion eins: Wir erhöhen Steuern und Abgaben so lange, bis die Mehrheit der Bürger von ihrer eigenen Erwerbsarbeit keine Familie mehr ernähren kann. Lektion zwei: Wenn alle auf Subventionen angewiesen sind, geben wir nach undurchschaubaren Kriterien manchen kleine und anderen große. Lektion drei: Wir erlassen so viele Gesetze und ändern sie so oft, bis alle Bürger den Überblick verloren haben. Der österreichische Finanzstaatssekretär Matznetter (SPÖ) übt gerade Lektion vier: Wir erlassen rückwirkende Gesetze zur Steigerung der Rechtsunsicherheit. Wer vor Jahren Vermögen erworben hat und es heute verkauft, soll morgen für den Wertzuwachs Steuern zahlen. Wo kämen wir auch hin, wenn jeder sich auf die gerade geltenden Gesetze verlassen könnte? Wer fürchtet dann noch den Sheriff?

Lektion fünf blieb bisher kommunistischen Diktaturen vorbehalten: Wir schaffen Gesetze, an die sich kein Mensch halten kann. Erst wenn alle theoretisch Gesetzesbrecher geworden sind, kann der Staat jeden jederzeit praktisch bestrafen.

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