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Die Koalition ist instabil

Werner J. Patzelt warnt im Interview vor den Folgen eines Bruchs der Union. Von Sebastian Sasse
Rücken sie wieder näher zusammen? Auf der Regierungsbank sah es nicht so aus.
Foto: dpa | Rücken sie wieder näher zusammen? Auf der Regierungsbank sah es nicht so aus.

Herr Professor Patzelt, wer hat bei der Einigung zwischen CDU und CSU ein gewonnen? Merkel hat jedenfalls nicht gewonnen, sondern – sogar in den eigenen Reihen – klare Grenzen ihrer Durchsetzungsmacht aufgezeigt bekommen. Das verschafft Seehofer einen bislang verbarrikadierten Freiraum für eine exekutive Korrektur der bisherigen Migrationspolitik, zumindest an Bayerns Grenze zu Österreich. Wenn er diesen erkämpften Freiraum rasch in überzeugender Weise nutzt, kann der Innenminister als Sieger gelten; wenn aber nicht, dann haben beide Unionsparteien verloren. Wie stabil ist die Regierungskoalition? Diese Koalition ist instabil. Bei der drängendsten innenpolitischen Herausforderung – der Migrationspolitik und dem Honig, ...

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