Die Kleinstadt, die Europa regiert

Von Bienenfleißigen und prassenden Müßiggängern: Ein Blick hinter die Kulissen des Europäischen Parlaments. Von Stephan Baier
Foto: EP | Die Europaabgeordneten arbeiten auch in Brüssel, aber der Sitz des Europaparlaments ist Straßburg, das Symbol der deutsch-französischen Versöhnung.

Eher beschaulich wirkt das architektonisch eindrucksvolle Gebäude am Rande der idyllischen Elsass-Metropole Straßburg am Montagnachmittag der Plenarwoche. Gelassen schlendern Beamte durch die Flure, Mitarbeiter ziehen ihre Trolleys hinter sich her, die nach und nach eintreffenden Abgeordneten grüßen alte Bekannte, bevor sie sich zu Beratungen in die Fraktionen zurückziehen. Eine ganz andere Geschäftigkeit herrscht am Dienstagmorgen. Schlangen von Journalisten und Besuchern stauen sich vor den Sicherheitskontrollen, die nur wenig legerer sind als auf Flughäfen.

Wie in einem Bienenstock summt es rund um das Hemicycle, den in den Grundfarben weiß, grau und blau gestalteten Plenarsaal. Da werden Gespräche vereinbart oder abgesagt, Termine festgezurrt oder verschoben, letzte Besprechungen angesetzt, Assistenten auf Mission gesandt und Last-Minute-Kompromisse ausgelotet.

Das Europaparlament wirkt wie eine Kleinstadt, wo jeder jeden kennt, wenngleich nicht jeder mit jedem redet. Unter den Abgeordneten sind Veteranen wie der CDU-Mandatar Elmar Brok, der seit 1980 dem Hohen Haus angehört, aber auch Newcomer, die seit der letzten Wahl 2014 nachgerückt sind, wie der ÖVP-Abgeordnete Lukas Mandl. Da sind die Bienenfleißigen, die noch um Mitternacht ihre Redezeit nutzen, in den Ausschüssen schwierige Berichte an sich ziehen und in ungezählten Verhandlungen um Mehrheiten ringen. Da sind auch Müßiggänger, denen das Europamandat ein Zusatzeinkommen oder die parlamentarische Immunität einbringt. Klingende Namen waren einst darunter, etwa der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi, der Südtiroler Bergsteiger Reinhold Messner und die griechische Sängerin Nana Mouskouri.

Der französische Nationalist Jean-Marie Le Pen gehört dem Europaparlament seit Jahrzehnten an, wenngleich er die Partei längst seiner Tochter übergeben und sich dann mit ihr zerstritten hat. In Straßburg hält er tafelnd im Abgeordnetenrestaurant mit seiner Entourage Hof. Auch UKIP-Erfinder Nigel Farage, der den Brexit betrieb und die gesamte EU in den Hades wünscht, steht in feinem Zwirn in der Abgeordnetenbar, um sich für seine legendären Auftritte im Plenarsaal zu stärken. Farage zählt zu den umstrittensten Persönlichkeiten und den besten Rednern des Hauses.

Hier gibt es Abgeordnete, die mehr Pressearbeit als Parlamentsarbeit machen, und dann wieder solche, die unter dem Radar der Massenmedien fliegend in emsiger Arbeit maßgebliche Verbesserungen für die Bürger erringen. Der Oberösterreicher Paul Rübig, dem wir die Abschaffung der Roaming-Gebühren verdanken, ist so einer. „Der Vertrag von Lissabon war ein Riesenschritt zur Parlamentarisierung Europas“, sagt er im Gespräch mit der „Tagespost“ in Straßburg. Heute brauche es die Einigung aller drei EU-Institutionen, um ein Gesetz zustande zu bringen. „Das Europäische Parlament hat den Vorteil, dass es ein Fulltime-Parlament ist, und der Ministerrat hat das Problem, dass die Minister zuhause auch noch regieren müssen. Deshalb sind die Minister die Marketing-Abteilung, aber die Arbeit geschieht hier im Parlament.“

Europas moderner Parlamentarismus

Paul Rübig lacht fröhlich. Der gelernte Schmied hat den EU-Haushalt 2019 seitens des Parlaments verhandelt, wusste dafür acht Fraktionen hinter sich zu bringen. Den europäischen Parlamentarismus hält er, verglichen mit dem nationalen, für das modernere System. Etwa bei der Bestellung der Kommissare:„Die Kandidaten müssen durch ein strenges Hearing. Sie werden drei Stunden lang fachlich befragt, da ist relativ schnell die Wahrheit auf dem Tisch. Und damit ist das Verhältnis zwischen dem Parlament und der Kommission eingetaktet.“

Man könne „die alten nationalen Systeme mit Opposition und Regierung gar nicht vergleichen mit dem neuen, modernen System der EU“, sagt Rübig und schmunzelt. „Es ist ein auf Konsens hin orientiertes System, während in den Nationalstaaten alles auf Konflikt angelegt ist. Dort ist für die Opposition immer alles schlecht, für die Regierungsparteien immer alles bestens. Das gibt es auf europäischer Ebene nicht.“

Dass der künftige Kommissionspräsident bei der Europawahl am 26. Mai ermittelt wird, freut den erfahrenen Österreicher, der nach 23 Jahren heuer nicht mehr zur Wiederwahl antritt: „Wir delegieren die Entscheidung an die Wähler.“ Künftig werde der Kommissionspräsident basisdemokratisch ermittelt, und nicht länger im Hinterzimmer-Gemauschel zwischen Deutschland und Frankreich. Wie es früher war.

Auch Werner Langen kandidiert am 26. Mai nicht mehr. Der CDU-Politiker gehört dem Europäischen Parlament seit 1994 an. „Das Parlament hat sich in den letzten 25 Jahren verändert. Unsere Vorgänger haben noch um fundamentale Rechte gekämpft“, bilanziert er im „Tagespost“-Interview. Schwierig sei, dass im Europaparlament alle fünf Jahre 50 Prozent der Abgeordneten ausgetauscht werden. Die Neuen bräuchten dann ein halbes Jahr, um sich einzuarbeiten. Das gebe der Verwaltung allzu große Macht.

Anders als der Ministerrat tage das Parlament ja in völliger Transparenz, sagt Langen. Er habe allein zu seinem Abstimmungsverhalten zum Urheberrecht 40 000 Mails von Bürgern bekommen. Der Botschafter von Taiwan unterbricht plötzlich unser Gespräch. Die eigentlich den Abgeordneten vorbehaltene „Members Bar“ ist tatsächlich ein Tummelplatz für Lobbyisten, Diplomaten – und Journalisten.

Ein Pilgerkreuz aus Mähren adelt den Meditationsraum

Einmal in der Plenarwoche – und das seit einem Vierteljahrhundert – findet im Straßburger Europaparlament eine Heilige Messe statt: am Mittwochmorgen um 8.30 Uhr, drüben im alten Gebäude, neben dem Aufenthaltsraum für Chauffeure. Also über die Brücke mit ihren hohen Glasfassaden, links ein Blick auf den „Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte“, rechts ein Blick auf den Turm des Straßburger Münster.

„Meditationsraum“ steht in mehreren Sprachen am Eingang. Dann die Überraschung: Neben dem als Altar gedeckten Tisch steht ein prachtvolles goldenes Pilgerkreuz! Ein christliches Symbol in diesem auf Neutralität so bedachten Parlament! Christdemokratische Europaabgeordnete aus Tschechien und der Slowakei ließen das Kreuz von einem mährischen Künstler fertigen, und machten das „Kunstwerk“ dem Parlamentspräsidenten im Oktober 2018 zum Geschenk. Seither ziert es den Meditationsraum. Wie ein Fingerzeig nach oben, als habe die Geistesgeschichte Europas damit leuchtende Gestalt angenommen.

25 Gläubige versammeln sich diesmal zur Morgenmesse. Der Priester zelebriert auf Französisch. Beim Vaterunser sind viele Sprachen zu vernehmen: darunter Deutsch, Französisch, Tschechisch, Kroatisch und Latein. Punkt 9 Uhr hat jeder Teilnehmer den nächsten Termin: Europa regieren.

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