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Die AfD grenzt sich nicht glaubwürdig von Extremisten ab

Die Beobachtung der gesamten AfD durch den Verfassungsschutz mag nicht zwingend sein. Vertretbar ist sie. Denn die Abgrenzung von Vertretern des ehemaligen „Flügels“ ist nicht überzeugend. Zweiter Teil der Debatte.
Andreas Kalbitz wurde von  Potsdamer Landtagsfraktionfür ein Gremium  nominierte
Foto: Britta Pedersen (dpa-Zentralbild) | Andreas Kalbitz wurde zwar aus der AfD ausgeschlossen. Die Potsdamer Landtagsfraktion nominierte ihn aber trotzdem für ein Gremium.

Zu Recht differenziert Eckart Jesse zwischen extremistischen Teilen der AfD und solchen, die trotz der Radikalisierung der Partei in ihr blieben ohne selbst rechtsextrem zu sein. Zudem hält er eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz im Wahljahr 2021 für inopportun und verweist auf jüngste Beteuerungen der Verfassungstreue sowie eine Mehrheit des Meuthen-Lagers im Vorstand.

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